Apple erneut wegen Patentverletzung verklagt

27. Februar 2015, 08:08
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Keine Bestätigung von Konzern

Der Patentverwalter Smartflash hat kurz nach seinem rund eine halbe Milliarde Dollar schweren Sieg in einem Rechtsstreit gegen Apple den Technologiekonzern erneut verklagt. Abermals wirft das Unternehmen Apple Verletzung von Patenten vor, die bei der Software iTunes zum Einsatz kommen. Es geht um dieselben Patente, um die sich auch schon das erste Verfahren drehte.

Neue Produkte

Dieses habe jedoch nicht Apple-Produkte berücksichtigt, die erst erschienen seien, als das Verfahren schon weit vorangeschritten gewesen sei - etwa das iPhone 6 und der iPad Air 2. Doch auch in diesen Geräten habe Apple ohne Erlaubnis die Technologie eingesetzt, für die Smartflash die Patente habe, sagte der Anwalt der Kläger am Donnerstag.

Verurteilung

Ein Bezirksgericht in Texas hatte Apple am Dienstag dazu verurteilt, 532,9 Millionen Dollar (470 Millionen Euro) an Smartflash wegen Verletzung von Patenten zu zahlen. Konkret geht es um Patente für Technologie, die den Zugriff und die Speicherung von Liedern, Videos und Spielen ermöglicht.

Apple: Nicht gültig

Der iPhone- und iPad-Hersteller vertritt die Ansicht, dass die Smartflash-Patente in diesem Fall nicht gültig sind, denn er habe schon früher eigene Patente für diese Technik eingereicht. Apple kündigte an, das Urteil vom Dienstag anzufechten. Für eine Stellungnahme zu der neuen Klage war der Konzern zunächst nicht erreichbar. (APA, derStandard.at, 27.2.2015)

  • Apple-Chef Tim Cook dürfte von Patentverwalter Smartflash schwer genervt sein
    foto: reuters/nicholson

    Apple-Chef Tim Cook dürfte von Patentverwalter Smartflash schwer genervt sein

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