Die konstituierende Sitzung ist der offizielle Beginn des U-Ausschusses zur Hypo. Der genaue Fahrplan dafür steht noch nicht fest
Ansichtssache
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Lisa Kogelnik
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Wien - Nach einer Viertelstunde war es auch schon wieder vorbei. Schmerzlich war der offizielle Beginn des Untersuchungsausschusses zur Skandalbank Hypo Alpe Adria trotzdem, zumindest für einige Journalisten, die sich beim großen medialen Andrang gegenseitig auf die Zehen stiegen. Mit der konstituierenden Sitzung beginnen die 18 Abgeordneten offiziell mit der Untersuchung der Vorgänge rund um die Hypo ab dem Jahr 2000.
Es geht um explodierende Landeshaftungen unter dem verstorbenen Landeshauptmann Jörg Haider, die Notverstaatlichung im Jahr 2009 durch den damaligen Finanzminister Josef Pröll (ÖVP), die Gründung der Abwicklungseinheit Heta Asset Resolution sowie den Beschluss der Hypo-Sondergesetze.
Konflikt um Sitzungstage
Schon nach der konstituierenden Sitzung ist es bei einem Treffen der Fraktionsführer im U-Ausschuss zu einem Konflikt um die Anzahl der Sitzungstage gekommen. Laut der neuen Regeln darf der U-Ausschuss inklusive Verlängerung und Zeit für die Berichtslegung maximal 20 Monate dauern. Während sich nach Berichten von Abgeordneten die einen nun für 50 Sitzungstage in diesem Jahr aussprechen, sind die anderen für 80 bis 100 Tage.
Der grüne Fraktionsführer Werner Kogler plädiert für 100 Tage, die Neos sprechen sich für 80 bis 100 Tage aus. Man sehe klar die unterschiedlichen Interessenlagen von Oppositions- und Regierungsparteien, sagte Neos-Fraktionsführer Rainer Hable. Die SPÖ spreche sich für 50 Tage aus, heißt es von den Neos. Jan Krainer, Fraktionsführer der SPÖ, will dies auf Nachfrage nicht bestätigen. Er werde nicht über die Medien berichten, "was wir in einer informellen Sitzung besprochen haben". Nun sollen auf Referentenebene bis nächste Woche konkrete Vorschläge ausgearbeitet werden. Thema sind dabei auch die Redezeiten im Ausschuss.
Sicher ist bereits jetzt, dass die angeforderten Akten bis Ende März an den Ausschuss geliefert werden müssen. Die inhaltliche Arbeit wird voraussichtlich nach Ostern beginnen.
Das Who's who im Hypo-Ausschuss:
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