Einigung im Wiener KAV könnte wackeln

20. Februar 2015, 10:00
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KAV-Urabstimmung von 5. bis 8. März - Beschluss zur Stimmempfehlung der Ärztekammer vertagt - AKH-Paket soll nachverhandelt werden

Wien - In der Diskussion um das Arbeitszeitgesetz für Spitalsärzte schwelt es in Wien immer noch an mehreren Fronten. Im KAV gibt es bereits eine Einigung, sie muss allerdings noch per Urabstimmung abgesegnet werden. Am Donnerstagabend konnte sich die Kurie der Ärztekammer zu keiner Stimmempfehlung durchringen.

Bereits Ende Jänner wurde für den Krankenanstaltenverbund (KAV) eine Einigung zwischen Ärztevertretern und Stadt präsentiert, die unter anderem Gehaltsanpassungen sowie eine Reduktion der Nachtdienste vorsieht. Allerdings fehlt noch die Zustimmung der rund 3.200 KAV-Ärzte. Sie sollen zwischen 5. und 8. März befragt werden, das Ergebnis wird am 9. März vorliegen. Eigentlich wollte man sich am Donnerstag in der Kurie der Wiener Ärztekammer darauf einigen, welche Stimmempfehlung an die Mediziner abgegeben werden soll. Die rund 50 Mitglieder seien jedoch zu keiner Einigung gekommen, so Wiener Ärztekammerpräsident Thomas Szekeres am Donnerstag vor Journalisten. Man habe sich vertagt, will aber "zeitnah" wieder zusammentreten.

Strukturmaßnahmen gefordert

Er persönlich gehe jedoch davon aus, dass die Einigung mehrheitlich angenommen werde. Allerdings: Sollte die Abstimmung negativ ausgehen und die Kurie dieser Entscheidung folgen, gelte auch seine Unterschrift unter der mit der Stadt getroffenen Vereinbarung nicht mehr, betonte Szekeres. Das könnte einen Neustart der Verhandlungen bedeuten. Eigentlich war geplant, noch im März mit der Erstellung der neuen Dienstpostenpläne fertig zu sein, um dann das neue Gehaltsschema im Landtag zu beschließen. Das könnte grundsätzlich auch ohne Zustimmung der Ärzte erfolgen.

Einen versöhnlicheren Tonfall schlug Szekeres in Bezug auf die vor wenigen Tagen bekannt gewordene geplante Personalreduktion im KAV um 382 Ärzte bis 2018 an. Diese sei möglich und auch vereinbart, wenn auch nicht "plötzlich" und auch nicht ohne begleitende Strukturmaßnahmen. So sollen etwa mehr Patienten vom Ärztefunkdienst betreut, die Kassenplanstellen aufgestockt und eine zentrale Nacht-Notaufnahme geschaffen werden. Die Kommunikation vonseiten des KAV sei hier "sehr unglücklich" gewesen.(APA, 20.2.2015)

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