Die griechische Tragödie

Kommentar17. Februar 2015, 19:22
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Drohungen, neue Anläufe und Katastrophen pflastern den Weg der Eurohilfen

Auch nach dem jüngsten Eklat in der Eurozone um Griechenland sollte man sehr vorsichtig bleiben mit voreiligen Prognosen, wonach das Land bald am Ende sein werde bzw. wohl bald endgültig aus der Währungsunion ausscheiden könnte.

Es gab in den fast fünf Jahren der Krisenpolitik im Euroraum, die mit der Zahlungsunfähigkeit in Athen und dem ersten Notprogramm durch bilaterale Kredithilfen der Staaten im Mai 2010 begonnen hatte, noch nie eine Phase, in der es bei Verhandlungen mit griechischen Regierungen ruhig zugegangen wäre. Die Abwicklung der Programme für Irland, Portugal, dann Zypern und Spanien verliefen im Vergleich dazu geradezu amikal.

Die standhafte Weigerung von Finanzminister Yiannis Varoufakis, um die Verlängerung des Hilfsprogramms anzusuchen, obwohl ausnahmslos alle beteiligten 18 Partnerregierungen - sowie die EU-Institutionen, der Internationale Währungsfonds und die Zentralbanken - ihn darum baten, ist keine Ausnahme - im Gegenteil. Es war bisher eher die Regel, dass griechische Regierungen im Kampf um Milliarden und bessere Konditionen stets bis zum letzten Moment (und sogar darüber hinaus) mit Zahlen und Forderungen geblufft und gepokert haben.

Das war im Frühjahr 2010 so, als weder die EU noch die Eurozone über geeignete Instrumente und Fonds verfügten, um eine umfassende Hilfe starten zu können. Es war im Sommer 2012 so, als klar wurde, dass die gewährten Hilfsgelder für Griechenland und zur Stabilisierung der kreditgebenden Banken in Europa nicht ausreichten. Nicht zu vergessen ist dabei der Aspekt, dass Athen damals die versprochenen Reformen und Vereinbarungen nicht eingehalten hatte, wie die berühmt-berüchtigte "Troika" in ihren Berichten stets festgehalten hatte.

Bei jedem drohenden Staatsbankrott Griechenlands war in der Vergangenheit erst noch ein EU-Sondergipfel der Staats- und Regierungschefs nötig, bis die Finanzminister mit ihren Fachleuten zu neuen Regelungen kamen. Am Ende fand man doch einen Weg.

Vor diesem Hintergrund erscheint die derzeitige Konfrontation und Pattstellung also viel weniger gefährlich, als viele befürchten. Es gibt durchaus noch Luft, noch genügend Zeit für Verhandlungen. Knapp zehn Tage sind in einer Union, in der sich Nationalstaaten traditionell immer erst im allerletzten Moment auf einen Kompromiss einigen und Positionen aufgeben, fast eine "Ewigkeit".

Vielleicht ist das auch der Grund, warum die Märkte am Tag nach dem Dissens in Bezug auf den Euro nicht gleich in Panik verfallen sind: Die Währungsunion ist nicht in Gefahr.

Allerdings gibt es zwei miteinander verbundene Aspekte, die die derzeitige Krisenlage von vergangenen Notsituationen ein wenig unterscheidet.

Erstens: Im Land selbst beschleunigt sich wieder die Kapitalflucht. Die Griechen selbst scheinen ihrer Regierung und deren Poker nicht so recht zu trauen. Der Aktienmarkt in Athen verzeichnet laufend Einbrüche. Das Vertrauen der Investoren schwindet. Das macht die Suche nach einer politischen Lösung schwieriger.

Zweitens: Anders als ihre Vorgänger betont die Regierung aus linker Syriza und einer rechtspopulistischen Partei ständig, sie wolle nicht nur Griechenland retten, sondern die ganze Eurozone auf einen neuen Wirtschaftskurs zwingen. Dabei könnte sie sich leicht überheben. Es macht sie selbst zum Risiko. (Thomas Mayer, DER STANDARD, 18.2.2015)

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