Verkehrsminister plant Verbotsliste für Nazi-Codes

16. Februar 2015, 13:48
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Kraftfahrzeuggesetz soll novelliert werden

Wien – Wie DER STANDARD im Dezember vergangenen Jahres berichtete, sollen künftig die unter Rechtsextremisten beliebten einschlägigen Buchstaben- und Zahlencodes auf Kfz-Wunschkennzeichen verboten werden. Verkehrsminister Alois Stöger (SPÖ) plant eine Novelle des Kraftfahrzeuggesetzes.

Codes wie "18" (steht für die Initialen Adolf Hitlers), "88" (Heil Hitler) oder "311" (Ku-Klux-Klan) würden dadurch künftig auf Autokennzeichen ebenso verunmöglicht wie etwa die Buchstabenfolgen NSDAP oder SS. Die Negativliste entsprechender Nazi- und Rassistenchiffres steuert das Mauthausen-Komitee (MKÖ) bei.

Die Gesetzesmaterie soll vor dem Sommer im Verkehrsausschuss behandelt und danach sobald wie möglich im Nationalrat beschlossen werden. Welche Codes genau verboten werden, soll der Minister dann per Verordnung festlegen. Bereits vergebene Kennzeichen (ihre Laufzeit beträgt jeweils 15 Jahre) wären davon nicht betroffen. (APA/red, derStandard.at, 16.2.2015)

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