Medienbehörde erlaubt oe24TV Kurzberichte über Bundesliga

13. Februar 2015, 15:02
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Entscheidung verpflichtet Sky Österreich ihr Sendesignal für die Berichterstattung der Bundesliga zur Verfügung zu stellen - an etliche Auflagen geknüpft

Wien - Die Medienbehörde KommAustria räumt oe24TV Kurzberichterstattungsrecht an der Fußball-Bundesliga ein.

Mitte Jänner 2015 stellte das Netzwerk von "Österreich"-Herausgeber Wolfgang Fellner bei der KommAustria einen Antrag auf Einräumung des sogenannten Kurzberichterstattungsrechts an den Spielen der obersten Spielklasse der Österreichischen Fußball-Bundesliga. Exklusivrechteinhaberin ist Sky Österreich, die die Bundesliga-Spiele live in ihren Pay-TV-Programmen überträgt.

Jeder hat das Recht

Die Entscheidung der KommAustria: "Nach dem zugrundeliegenden Fernseh-Exklusivrechtegesetz besteht für jeden in Österreich niedergelassenen Fernsehveranstalter die Berechtigung, zum Zwecke der nachrichtenmäßigen Berichterstattung über Ereignisse von allgemeinem Informationsinteresse Zugang zum Sendesignal des Exklusivrechteinhabers zu erlangen und daraus Kurzberichte für das eigene Fernsehprogramm zu gestalten. Dass es sich bei der Fußball-Bundesliga um ein Ereignis von entsprechendem öffentlichen Interesse handelt, ist nach der Rechtsprechung allgemein anerkannt."

Die Berechtigung ist allerdings an zahlreiche Auflagen geknüpft: So dürfen etwa die Kurzberichte nur nachrichtenmäßig gestaltet werden und sind auf eine Maximaldauer von bis zu 90 Sekunden je Spiel beschränkt. Eine Verwendung ist ausschließlich in allgemeinen Nachrichtensendungen zulässig. Weiters darf die Sendung erst nach Beginn der Ausstrahlung durch Sky Österreich und frühestens 60 Minuten nach dem planmäßigen Spielende erfolgen.

Keine Entscheidung über Website

Keine Entscheidung wurde vorläufig hinsichtlich der Frage getroffen, ob oe24 die Nachrichtensendungen mit den Kurzberichten auch im Rahmen ihrer Webseite zum Abruf bereitstellen darf. Hier verweist die KommAustria auf ein derzeit beim Gerichtshof der Europäischen Union in Luxemburg anhängiges Verfahren.

Gegen die Entscheidung kann Beschwerde beim Bundesverwaltungsgericht erhoben werden. Das Statement von Sky deutet diesen Rechtsweg an: "Wir bleiben weiter der Ansicht, dass weder die ‚Online Plattform oe24.at‘ noch sein ‚Zusatzangebot oe24TV‘ Fernsehveranstalter mit Kurzberichterstattungsrecht im Sinne des FERG sind. Für beide Portale wurde das Sky Signal unrechtmäßig zur gewerblichen Nutzung verwendet." (red, derStandard.at, 13.2.2015)

  • Die Medienbehörde erlaubt oe24TV Bilder vom Sky-Signal.
    foto: apa / erwin scheriau

    Die Medienbehörde erlaubt oe24TV Bilder vom Sky-Signal.

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