US-Senat bestätigt Ashton Carter als neuen Verteidigungsminister

12. Februar 2015, 21:52
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Breite Mehrheit für Nachfolger des zurückgetretenen Chuck Hagel

Washington - Der US-Senat hat Ashton Carter mit überragender Mehrheit als neuen Verteidigungsminister bestätigt. 93 Senatoren stimmten am Donnerstag für die Ernennung des 60-Jährigen, fünf dagegen. Carter löst damit Chuck Hagel (68) ab, der im November nach nicht einmal zwei Jahren im Amt seinen Rücktritt erklärt hatte – laut Medienberichten auf Druck von Präsident Barack Obama.

Carter war bereits von Oktober 2011 bis Dezember 2013 stellvertretender Verteidigungsminister. Er ist der vierte Pentagonchef seit Obamas Amtsantritt vor sechs Jahren. Der Präsident würdigte Carter bei dessen Nominierung als eine der wichtigsten Führungspersönlichkeiten auf dem Gebiet der nationalen Sicherheit. Seine vordringliche Aufgabe wird die Fortführung des Krieges gegen die Terrormiliz "Islamischer Staat" (IS) im Irak und in Syrien sein.

Carter arbeitete bereits für den früheren Präsidenten Bill Clinton (1993 bis 2001) als Staatssekretär für internationale Sicherheitspolitik. Im Laufe seiner Karriere in der Washingtoner Regierung erarbeitete er sich einen guten Ruf für sein straffes Budgetmanagement sowie für seine Expertise für Waffenbeschaffungen und auf dem Gebiet neuer Technologien.

Als Carters wichtigste Aufgaben nannte Obama neben dem Kampf gegen den IS die Stärkung internationaler Allianzen sowie eine Neuausrichtung der US-Streitkräfte in Südostasien. Der Präsident wollte mit dem Personalwechsel laut Medienberichten angesichts neuer internationaler Bedrohungen einen Wechsel an der Pentagonspitze. Kommentatoren meinen, dass Carter anders als sein Vorgänger mehr Gehör bei Obama finden wird.

Jedoch zeichneten sich auch schon Differenzen ab. Carter unterstützt etwa eindeutig Waffenlieferungen an die Ukraine. Er würde "sehr dazu neigen", Kiew auf diese Weise im Kampf gegen die Separatisten zu unterstützen, sagte er jüngst bei einer Anhörung im US-Senat. Obama ist bei dem Thema skeptischer. Das Weiße Haus stellte nach Carters Äußerungen klar, dass Obama als Oberbefehlshaber in militärischen Fragen das letzte Wort habe. (APA, 12.2.2015)

  • Ashton Carter, US-Verteidigungsminister
    foto: reuters/jonathan ernst/files

    Ashton Carter, US-Verteidigungsminister

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