Deutsche U-Boote für Ägypten

12. Februar 2015, 20:19
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Gabriel genehmigte neues Geschäft - Frankreich liefert Kampfflugzeuge

Kiel/Kairo - Der deutsche Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel hat den Bau weiterer U-Boote für Ägypten durch die Kieler Werft ThyssenKrupp Marine Systems (TKMS) genehmigt. Er sehe keine Probleme bei diesem Rüstungsgeschäft, sonst hätte er nicht gerade die Herstellungsgenehmigung erteilt, sagte der SPD-Vorsitzende am Donnerstag in Kiel bei einem Besuch der Werft.

Diese spielt international eine führende Rolle beim konventionellen U-Boot-Bau. Gabriel machte keine Angaben über die Zahl der Boote und die Kosten. Nach früheren Informationen geht es um den Bau von zwei weiteren U-Booten, einen Folgeauftrag aus Ägypten. Das Geschäft dürfte ein Volumen von deutlich über 500 Millionen Euro haben.

"Chancen sehr gut"

Gabriel setzt sich auch für das Zustandekommen eines U-Boot-Geschäfts in Milliardenhöhe mit Australien ein. Er habe der deutschen Kanzlerin Angela Merkel (CDU) bereits im November gebeten, sich bei ihrem Besuch zum G-20-Gipfel in Brisbane für das deutsche Angebot von ThyssenKrupp Marine Systems (TKMS) einzusetzen - "und sie hat das auch getan", sagte Gabriel. Auch er unterstütze das Projekt. Auf die Frage, wie die Chancen stehen, sagte Gabriel: "Wenn es nach der Qualität geht, sind die Chancen sehr gut."

Im Jänner hatte der "Spiegel" berichtet, es gehe um bis zu zwölf U-Boote. Das Auftragsvolumen könnte 14 Milliarden Euro haben und wäre damit eines der größten Rüstungsgeschäfte der Bundesrepublik. Eine Entscheidung über die Vergabe ist noch nicht gefallen. Vor allem Japan, aber auch Anbieter aus Frankreich und Schweden sollen Konkurrenten sein. Die von Australien gewünschten U-Boote der Klasse 216 von ThyssenKrupp gibt es erst im Entwurf. Die U-Boote sollen 89 Meter lang sein und bis zu vier Wochen lang am Stück tauchen können.

Gabriel, der auf Einladung des Betriebsrats von TKMS nach Kiel kam, bekräftigte den politischen Grundsatz, dass beschäftigungspolitische Argumente keine Rolle für Rüstungsexporte spielen dürften. Zugleich betonte er, dass es mit dem U-Boot-Bau in Kiel derzeit keine Problem gebe. Probleme bereiteten Kleinwaffen, die in Bürgerkriegen eingesetzt würden.

Der deutsche U-Boot-Bau sei Hightech und "industriell für uns unglaublich wichtig", sagte Gabriel. "Wenn Sie schauen, wie viele Unternehmen bundesweit daran beteiligt sind, ein U-Boot zu bauen, dann wissen Sie, dass dies ein industriepolitisches Projekt von großer Bedeutung ist." Eine Exporterlaubnis hänge immer vom Empfängerland ab. Australien gehöre zu den Bündnispartnern, die quasi genauso behandelt werden wie die NATO oder Europäische Union. "Wir finden, das wäre ein sehr, sehr interessantes und gutes Kooperationsprojekt."

Hollande: Ägypten will 24 Rafale-Kampfflugzeuge kaufen

Ägypten möchte nach Angaben von Frankreichs Präsident Francois Hollande Militärgüter für mehr als fünf Milliarden Euro in Frankreich bestellen. "Die ägyptische Regierung hat mich gerade wissen lassen, dass sie 24 Rafale-Kampfflugzeuge, eine Fregatte und Militärausrüstung kaufen will", teilte Hollande in einer Mitteilung am Donnerstagabend mit.

Der Vertrag werde am Montag vom französischen Verteidigungsminister Jean-Yves Le Drian in Kairo unterzeichnet. Ägypten, das sein Militär etwa wegen der Unruhen im benachbarten Libyen aufrüsten will, wäre der erste ausländische Käufer des Rafale-Kampfflugzeuges, das von der Firma Dassault Aviation gebaut wird. Dassault verhandelt seit drei Jahren über den Verkauf von 126 Rafale-Flugzeuge an Indien.

Außerdem will Ägypten eine Fremm-Fregatte kaufen, die mit Luftabwehrraketen der Firma MBDA ausgestattet werden soll. Das Schiff wird von der Werft DCNS gebaut, an der mehrheitlich der französische Staat sowie der französische Militärkonzern Thales beteiligt ist. MBDA ist ein Joint Venture von der Airbus Group, der britischen BAE Systems und der italienischen Finmeccanica. Ägypten hatte erst vor wenigen Tagen einen milliardenschweren Rüstungsauftrag an Russland vergeben. (APA, 12.2.2015)

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