Rom diskutiert über Wiederbelebung der Mission "Mare Nostrum"

13. Februar 2015, 10:34
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Italienische Marine soll für begrenzte Zeit EU-Einsatz "Triton" unterstützen

Rom - Nach der neuen Flüchtlingstragödie vor der italienischen Mittelmeerinsel Lampedusa mit vermutlich über 300 Toten diskutiert die Regierung in Rom über die Wiederbelebung des Hilfsprogramms "Mare Nostrum", das bis zum vergangenen November zur Rettung von über 100.000 Migranten beigetragen hatte. Demnach soll die italienische Marine den EU-Einsatz "Triton" unterstützen.

Die neue Version von "Mare Nostrum" soll für eine begrenzte Zeit und vor allem in Hinblick auf die Sommermonate wieder ins Leben gerufen werden. Im Sommer nimmt der Flüchtlingsstrom wegen der guten Wetterlage normalerweise zu. Die Marine soll bis zur libyschen Küste patrouillieren und Flüchtlinge retten.

Weil sich die EU-Partner weigerten, sich substanziell an den Kosten von monatlich neun Millionen Euro zu beteiligen, hatte Rom im November die Mission "Mare Nostrum" eingestellt. Sie wurde durch den EU-Einsatz "Triton" unter der Leitung der EU-Grenzschutzagentur Frontex ersetzt. "Triton" setzt den Fokus vermehrt auf eine Sicherung der EU-Außengrenze. Die Schiffe der EU-Mission patrouillieren lediglich in einem Radius von 30 Seemeilen vor der italienischen Küste, "Mare Nostrum" hatte den ganzen Mittelmeerraum bis Libyen abgedeckt.

Rechte Opposition wehrt sich

Ex-Premier Enrico Letta forderte die Wiedereinstellung des Einsatzes "Mare Nostrum", auch wenn dies der Regierung Wählerstimmen kosten könnte. Die rechtskonservativen Oppositionsparteien Lega Nord und Forza Italia wehren sich hartnäckig dagegen. Sie behaupten, dass "Mare Nostrum" die Flüchtlinge zur gefährlichen Überfahrt ermutigen würde.

Premier Matteo Renzi rief indes die EU auf, sich um eine Stabilisierung der Lage in Libyen zu bemühen, von wo die Flüchtlinge zum Großteil abfahren. "Wenn man keine Lösung für das Chaos in Libyen findet, werden sich Flüchtlingsdramen im Mittelmeer wiederholen", kommentierte Renzi.

Voraussichtlich mehr als 330 Menschen sind bei dem schlimmsten Flüchtlingsdrama im Mittelmeer in diesem Jahr vor der süditalienischen Insel Lampedusa ums Leben gekommen. Drei Schlauchboote mit jeweils rund 100 Insassen, die von Libyen abgefahren waren, werden vermisst, berichtete eine Sprecherin des Flüchtlingshochkommissariats der Vereinten Nationen (UNHCR) am Mittwoch. Sie bezog sich auf Angaben von Überlebenden.

Nach Angaben der Internationalen Organisation für Migration (IOM) in Genf starteten die Flüchtlinge am Samstag nahe der libyschen Hauptstadt Tripolis. Es handelte sich offenbar um einen ganzen Tross von Booten. Die italienische Küstenwache hatte ein viertes Boot mit 105 Menschen an Bord aufgegriffen, das demnach am Sonntag gemeinsam mit den vermissten Booten in See gestochen ist. Zu dieser Zeit hat es sehr hohen Wellengang gegeben und die Temperaturen lagen nur knapp über dem Gefrierpunkt. Auf dem geretteten Boot kamen 29 Menschen wegen Unterkühlung ums Leben. (APA, 12.2.2015)

  • Immer wieder kommt es zu Unglücksfällen mit Flüchtlingsschiffen. Nun werden Stimmen laut, die das Hilfsprogramm Mare Nostrum wieder einzuführen.
    foto: epa/franco lannino

    Immer wieder kommt es zu Unglücksfällen mit Flüchtlingsschiffen. Nun werden Stimmen laut, die das Hilfsprogramm Mare Nostrum wieder einzuführen.

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