Verfassungsrechtler: Nur Ö1 rechtfertige Gebühren

11. Februar 2015, 17:41
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Karl Korinek: Sender nehme Kern des öffentlichen Auftrags wahr

Wien - Kommende Woche will sich ein Verein der (Rundfunk-) Gebührenzahler konstituieren. Initiator Gerhard Ruiss (IG Autorinnen Autoren) berichtet von der Unterstützung etwa der Architektenkammer und des ehemaligen Präsidenten des Verfassungsgerichtshofs, Karl Korinek. Korinek will sich aber nicht als Mitglied oder Gründungsmitglied engagieren.

Ruiss zitiert Korinek so: "Ö1 ist derzeit die einzige Rechtfertigung für die Bevorzugung des ORF, insbesondere auch durch die Gebührenfinanzierung. Diese wird verfassungswidrig und verletzt EU-Recht, wenn der Kern des öffentlichen Auftrags, wie er derzeit von Ö1 wahrgenommen wird, weiter reduziert wird. Wer solches anstrebt oder unterstützt, schädigt den ORF." ORF-Chef Alexander Wrabetz verneint derlei Pläne. (red, DER STANDARD, 12.2.2015)

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