Wahlrecht und Wahltermin in Wien: Der Schweigebürgermeister

Kommentar10. Februar 2015, 17:16
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Häupl wartet offensichtlich auf die große Inszenierung beim Parteitag in Rust Ende Februar

Jetzt ist Michael Häupl also stinksauer. Weil der Koalitionspartner vergangene Woche mit einer vermeintlichen Einigung beim Wiener Wahlrecht an die Öffentlichkeit gegangen ist - und das trotz Stillhalteabkommens. Der Wiener Bürgermeister bestreitet gar, dass er einem Kompromiss zugestimmt haben soll, ist "not amused", dass die Grünen erzählt haben, was angeblich vereinbart wurde. Klingt nach Vorstadt-Posse, ist es aber nicht.

Zweiter Akt: Wahltermin. Dieses Jahr finden in Wien bekanntlich Gemeinderatswahlen statt. Der eigentliche Termin ist der 4. Oktober. Doch seit Monaten wird über eine Vorverlegung spekuliert. Auch hier schweigt Häupl. Er selber kenne den Termin zwar schon, möchte ihn aber noch nicht verraten. Damit lässt er viele ratlos zurück: den Koalitionspartner, die Oppositionsparteien und nicht zuletzt die Journalisten, die die Berichterstattung planen müssen. Häupl wartet offensichtlich auf die große Inszenierung beim Parteitag in Rust Ende Februar. Freilich spricht einiges für den zuletzt favorisierten Termin am 14. Juni: Der Song Contest ist vorbei, die Sommerferien noch nicht da.

Doch auch das Umfeld des Bürgermeisters schweigt. Kein Kommentar zum Wahltermin, kein Kommentar zum Wahlrecht. Bei letzterem Streitpunkt wird übrigens offensichtlich, wie schief der Haussegen in der rot-grünen Koalition hängt, die mit so viel Elan in die Zusammenarbeit gestartet war: ein weiteres Indiz für eine Vorverlegung. (Rosa Winkler-Hermaden, DER STANDARD, 11.2.2015)

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