Microsoft und Samsung legten Streit um Patentzahlungen bei

10. Februar 2015, 08:17
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Bedingungen der Vereinbarung seien vertraulich

Microsoft und der Smartphone-Marktführer Samsung haben ihren Streit um ausbleibende Patentzahlungen beigelegt. Der Windows-Konzern hatte im vergangenen August den südkoreanischen Elektronikhersteller wegen des Vorwurfs des Vertragsbruchs verklagt.

Beide Seiten beschlossen jetzt nach eigenen Angaben, ihren "Vertragsstreit vor US-Gericht wie auch vor dem Schiedsgericht der Internationalen Handelskammer (ICC) zu beenden". Die Bedingungen der Vereinbarung seien vertraulich, hieß es am Dienstag in einem Blogeintrag beider Unternehmen.

Android-Funktionen

Bei den betroffenen Patenten ging es auch um Funktionen des Google-Betriebssystems Android. Microsoft und Samsung hatten 2011 vereinbart, sich gegenseitig Zugang zu Patenten zu gewähren. Die Südkoreaner erklärte sich bereit, Lizenzgebühren für die Nutzung bestimmter Technologien zu bezahlen. Microsoft warf Samsung später vor, keine Gebühren mehr zu zahlen.

Auch Apple klagte

Microsoft und Apple hatten in den vergangenen Jahren diverse Hersteller von Android-Geräten verklagt. Ein Streit zwischen Apple und Samsung ist der prominenteste unter den Patent-Konflikten in der Mobilfunk-Branche. (APA, derStandard.at, 10.2.2015)

  • Microsoft hat seinen Streit mit Samsung beigelegt - es ging um Patente, die laut Microsoft nicht ordnungsgemäß entlohnt wurden
    foto: reuters/ruvic

    Microsoft hat seinen Streit mit Samsung beigelegt - es ging um Patente, die laut Microsoft nicht ordnungsgemäß entlohnt wurden

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