Obama gegen Verlängerung der Atomgespräche mit Iran

9. Februar 2015, 21:06
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US-Präsident fordert Entscheidung von Teheran

Washington - US-Präsident Barack Obama lehnt eine weitere Fristverlängerung für die Atomgespräche mit dem Iran ab. "Ich sehe keine weitere Verlängerung, wenn der Iran nicht die ganz grundsätzlichen Punkte anerkennt", sagte Obama am Montag in einer Pressekonferenz mit Bundeskanzlerin Angela Merkel in Washington.

"Wir wissen jetzt, dass die zu lösenden Punkte nicht technischer Natur sind, sondern es um den politischen Willen geht, eine Einigung zu erzielen", betonte er. Die iranische Regierung müsse sich entscheiden. Falls die Gespräche scheitern, sei er "der Erste", der eine Verschärfung der Sanktionen gegen den Iran fordern werde. Wichtig sei, dass die fünf UN-Sicherheitsratsmitglieder (USA, Russland, China, Frankreich, Großbritannien) und Deutschland in ihren Gesprächen mit dem Iran zusammenstünden.

"Nicht das Ende der Welt"

Der Iran hatte am Wochenende ebenfalls eine weitere Verlängerung der Atom-Gespräche abgelehnt, falls es bis zum Ende der Verhandlungsfrist am 30. Juni keine Einigung gibt. Sollte keine Vereinbarung zustande kommen, wäre dies nicht das Ende der Welt, hatte der iranische Außenminister Mohammed Javad Sarif bei der Münchner Sicherheitskonferenz am Sonntag gesagt, ohne Details zu nennen.

Obama wies gleichzeitig Forderungen des israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanyahu und etlicher US-Senatoren zurück, die Sanktionen gegen den Iran bereits jetzt zu verschärfen. Er werde nicht zulassen, dass die Verhandlungen dadurch erschwert würden, sagte der US-Präsident.

In dem seit zwölf Jahren andauernden Disput geht es um das Atomprogramm der Islamischen Republik. Der Iran hat stets Verdächtigungen des Westens zurückgewiesen, unter dem Deckmantel der Stromerzeugung Atomwaffen zu entwickeln. Das Land weigerte sich jedoch, seine umstrittene Uran-Anreicherung zu beenden, die aus westlicher Sicht zum Bau von Atomwaffen genutzt werden kann. (APA/Reuters, 9.2.2015)

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