Oberstes Gericht Israels ordnet Abriss von Siedlerhäusern an

9. Februar 2015, 16:41
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Neun Gebäude nördlich von Ramallah werden bis 2017 geräumt

Jerusalem/Ramallah - Das Oberste Gericht Israels hat den Abriss von neun Häusern jüdischer Siedler im Westjordanland angeordnet. Die Entscheidung müsse aber erst 2017 umgesetzt werden, um den Familien ausreichend Zeit zur Umsiedlung zu geben, hieß es in dem am Sonntagabend veröffentlichten Urteil. Es bestehe kein Zweifel daran, dass die Häuser in Ofra nördlich der Stadt Ramallah "auf illegale Weise errichtet wurden".

Fünf Palästinenser hatten wegen des Baus der Häuser auf ihrem Grundstück 2008 Klage eingereicht. Unterstützt wurden sie von der israelischen Menschenrechtsorganisation Jesh Din. Deren Anwalt Shlomi Sachari lobte das Urteil: "Das Oberste Gericht hat unmissverständlich klargestellt, dass Gesetze, Menschenrechte und insbesondere das Eigentumsrecht in den Palästinensergebieten respektiert werden müssen."

Ofra ist eine der ältesten jüdischen Siedlungen im besetzen Westjordanland. 3400 Menschen leben dort, viele ihrer Häuser wurden auf palästinensischen Privatgrundstücken errichtet. Israel betrachtet die Siedlung als legal, weil ihr Bau in den siebziger Jahren von der Regierung genehmigt wurde. Die internationale Gemeinschaft hält hingegen sämtliche in den Palästinensergebieten gebaute jüdische Siedlungen für illegal. Ende Dezember hatte das Oberste Gericht angeordnet, die nahe Ofra gelegene Siedlung Amona abzureißen. (APA, 9.2.2015)

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