Hoffnung auf Friedensverhandlungen in Libyen

10. Februar 2015, 06:30
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Proteste in Tunesiens Grenzregion - Regierung verhandelt mit Libyen

Brüssel/Tripolis - Im Bürgerkrieg in Libyen gibt es Hoffnung auf Friedensverhandlungen. "Vielleicht haben wir eine Chance in dieser Woche", sagte der deutsche Außenminister Frank-Walter Steinmeier am Montag am Rande von Beratungen mit EU-Kollegen in Brüssel.

Der UNO-Sondergesandte Bernardino León habe jüngst entsprechende Vorgespräche geführt. Ein Treffen von Vertretern der unterschiedlichen Gruppierungen sei der einzige Weg, um noch Schlimmeres in Libyen zu verhindern, sagte Steinmeier.

In Libyen kämpfen seit Monaten mehrere Milizen um die Macht in dem ölreichen Land. Darunter sind jihadistische Gruppen, aber auch zwei zu unterschiedlichen Regierungen gehörende Milizen. Eine international anerkannte Regierung sitzt im ostlibyschen Tobruk, eine islamistische Gegenregierung in Tripolis.

Medien im Land hatten am Wochenende berichtet, ein erstes Treffen zwischen Vertretern aus Tripolis und Tobruk könne eventuell schon an diesem Dienstag stattfinden. Eine offizielle Bestätigung gab es zunächst nicht.

Unterdessen verhandeln nach zweitägigen Unruhen an der tunesisch-libyschen Grenze Tunesien und Libyen über Erleichterungen beim grenzüberschreitenden Handel. Wie ein Regierungssprecher am Montag in Tunis erklärte, geht es dabei um die Abschaffung der Ausreisesteuer für Libyer und Tunesier.

In Südtunesien ist die Arbeitslosigkeit besonders hoch und zahlreiche Menschen leben vom Schmuggel: Sie bringen Benzin und andere Waren aus Libyen ins Land.

Im Oktober hatte Tunesien eine "Solidaritätssteuer" von umgerechnet knapp 15 Euro eingeführt, um mit dieser Ausreisesteuer die leeren Staatskassen zu füllen. Libyens Grenzregionen zogen daraufhin nach und belegten ausreisende Tunesier ebenfalls mit einer zusätzlichen Abgabe. Dies sowie die heftigen Kämpfe zwischen Milizen in Libyen brachten den grenzübergreifenden Handel fast vollständig zum Erliegen.

Bei den Ausschreitungen zwischen Demonstranten und Sicherheitskräften am Wochenende waren in der Grenzregion ein Mensch getötet und mehrere verletzt worden. Die Krise ist die erste Probe für den neuen Ministerpräsidenten Habib Essid, der seit Freitag im Amt ist. (APA, 9.2.2015)

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