Nur 500 Dresdner interessiert Oertels Pegida-Abspaltung

8. Februar 2015, 16:55
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Polizei sprach von 500 Teilnehmern - Legida-Marsch in Leipzig aus Sicherheitsgründen untersagt

Dresden/Leipzig - Rund eineinhalb Wochen nach der Spaltung der Pegida-Führung in Dresden bekommt das von den Abtrünnigen gegründete neue Bündnis nur wenig Zulauf. Zur ersten Kundgebung des von einer Gruppe um Ex-Pegida-Sprecherin Kathrin Oertel neu gegründeten Vereins "Direkte Demokratie für Europa" versammelten sich am Sonntagnachmittag in Dresden nur einige hundert Menschen.

Die Polizei gab ihre Zahl mit 500 an. Eine Demonstration des Leipziger Ablegers Legida untersagte die Stadt wegen mangelnden Polizeischutzes.

Oertel forderte auf der Kundgebung in Dresden mehr Mitsprache für Bürger durch direkte Demokratie auf Bundesebene. Sie kündigte Gesprächsrunden mit Bürgern an. "Wir verstehen uns als Sprachrohr des Volkes."

Mit Oertel hatte Ende Jänner die halbe Führungsspitze der islamkritischen Bewegung ihre Ämter niedergelegt. Als Grund gaben sie neben einem Streit über den Umgang mit dem deutlich radikaleren Leipziger Legida-Ableger die Rolle des Pegida-Gründers Lutz Bachmann an. Bachmann hatte wegen eines Fotos, das ihn Hitler-Pose zeigt, und wegen ausländerfeindlicher Äußerungen im Internet seine Funktionen bei Pegida offiziell niedergelegt, wollte aber weiterhin im Organisationsteam bleiben.

"Rechts von CDU"

Die abtrünnigen Pegida-Mitglieder um Oertel gründeten deshalb einen eigenen Verein, mit dem sie sich nach eigener Aussage "rechts von der CDU" positionieren wollen. Auf seiner Facebookseite veröffentlichte das Bündnis am Wochenende ein Positionspapier. Gefordert werden darin unter anderem "Volksbegehren, Volksentscheide und europäischen Bürgerinitiativen" sowie ein Stopp des Stellenabbaus bei der Polizei. Ferner fordern die Pegida-Abtrünnigen eine Reform des Asylverfahrensgesetzes und die Beendigung der Sanktionen gegen Russland.

Oertel bekräftige am Sonntag, sie wolle keine Konkurrenz zur islamkritischen Bewegung aufbauen. Die Pegida-Bewegung will am Montag nach einwöchiger Pause in Dresden wieder auf die Straße gehen. Zuletzt hatten vor knapp zwei Wochen laut Polizei rund 17.000 Menschen mit Pegida demonstriert, das waren deutlich weniger als vorher.

Auch der Leipziger Ableger Legida wollte am Montag erneut auf die Straße gehen. Die Stadt Leipzig untersagte die Demonstration allerdings. Sie begründete dies damit, dass die polizeiliche Absicherung nicht zu gewährleisten sei, weil das sächsische Innenministerium die notwendigen Polizeikräfte nicht zur Verfügung stellen könne. Die Legida-Organisatoren wollten noch am Sonntag entscheiden, ob sie gegen das Verbot gerichtlich vorgehen. In Leipzig war es im Zusammenhang mit den Legida-Demonstrationen immer wieder zu Auseinandersetzungen zwischen Legida-Anhängern, Gegendemonstranten und der Polizei gekommen. (APA, 8.2.2015)


  • Kathrin Oertel bei der Gründung ihres Vereins am 2. Februar.
    foto: epa/sebastian kahnert

    Kathrin Oertel bei der Gründung ihres Vereins am 2. Februar.

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