SPÖ-Kärnten will bei Gemeinderatswahlen aufholen

8. Februar 2015, 12:36
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Das schlechte Ergebnis der Wahl 2009 soll korrigiert werden - Die FPÖ will ihr Ergebnis halten

Klagenfurt - Die Kärntner SPÖ legt sich die Latte für die anstehenden Bürgermeister- und Gemeinderatswahlen hoch: Das schwache Ergebnis von 2009 soll "korrigiert" werden, Klagenfurt eine rote Bürgermeisterin bekommen und die Chefsessel der Bezirksstädte gehalten werden. "Wir wollen das Ergebnis der Landtagswahl 2013 toppen, wir wollen stärker sein", sagte Landesgeschäftsführer Daniel Fellner. Die Kärntner FPÖ will ihr Ergebnis aus dem Jahr 2009 halten.

Bei der Wahl sind 464.336 Menschen wahlberechtigt. In 132 Gemeinden wird gewählt, überall gibt es zwei Stimmzettel. Bei der Gemeinderatswahl können drei Vorzugsstimmen abgegeben werden, allerdings nur innerhalb der gleichen Partei.

2009 als "Haider-Gedächtniswahl"

Die SPÖ hat 68 Bürgermeister zu verteidigen, bei der Gemeinderatswahl kam sie vor sechs Jahren auf 36,65 Prozent. Die FPÖ, 2009 noch unter dem Label BZÖ angetreten, erreichte 30,94 Prozent und stellt 28 Gemeindechefs, die ÖVP hat 33 Bürgermeister und 20,41 Prozent der Stimmen geholt. Die Grünen schafften in 20 Kommunen den Einzug in den Gemeinderat, landesweit waren dies 3,3 Prozent. Namenslisten, in der Statistik unter "Sonstige" geführt, holten 6,58 Prozent und stellen drei Bürgermeister.

Das schlechte Abschneiden der SPÖ 2009 hatte für Fellner zwei Gründe: die Zusammenlegung mit der Landtagswahl und "diese Haider-Gedächtniswahl". Der freiheitliche Landeshauptmann Jörg Haider war im Oktober 2008 bei einem Verkehrsunfall ums Leben gekommen. "Dass man querfeldein im Schnitt zehn Prozent verliert, ist komplett untypisch und mit Vorgängen in der Gemeinde nicht erklärbar." Inzwischen sei die SPÖ gestärkt, Parteichef und Landeshauptmann Peter Kaiser "hat es geschafft, dass die SPÖ wieder eine Familie ist".

Fellner glaubt, dass der Schwung der Landtagswahl vor zwei Jahren, als die SPÖ gut 37 Prozent erreichte und die FPÖ als stärkste Partei im Land ablöste, noch immer präsent ist. Die Anzahl der Gemeinderäte werde sich von derzeit gut 900 entsprechend erhöhen - "die Vision ist vierstellig" - bei den derzeit 68 Bürgermeistersesseln werde es aber im Großen und Ganzen bleiben. Die SPÖ tritt in 129 der 132 Kärntner Gemeinden an. In insgesamt 13 Gemeinden gibt es keinen roten Bürgermeisterkandidaten.

Wahlkampf um Klagenfurt

"Heiß umkämpft" ist für Fellner die Landeshauptstadt Klagenfurt. Beim Parteiergebnis hofft er auf über 30 Prozent, Bürgermeisterkandidatin Maria-Luise Mathiaschitz werde sich in der Stichwahl durchsetzen. "Am 15. März gibt es das erste Mal eine Bürgermeisterin." In Villach werde Günter Albel, Kronprinz von Langzeit-Bürgermeister Helmut Manzenreiter, schon den ersten Wahlgang für sich entscheiden und die Absolute zurückholen, ist Fellner überzeugt.

Auch für die Freiheitlichen ist im laufenden Wahlkampf zweifelsohne Klagenfurt die wichtigste Stadt, wo es den Bürgermeistersessel von Christian Scheider zu verteidigen gilt. "So wie die Stimmung ist, wird er Bürgermeister bleiben", sagt FPÖ-Landesgeschäftsführer Toni Schweiger. Es zeige sich, dass sich die FPÖ nach der verheerenden Wahlniederlage bei der Landtagswahl 2013 insgesamt wieder erhole. "Die Leute trauen sich wieder zu sagen, dass sie Freiheitliche sind", sagte Schweiger.

Die FPÖ stellt derzeit in 28 von 132 Kärntner Kommunen den Bürgermeistern. Insgesamt gehen die Freiheitlichen, die 2009 noch unter der Bezeichnung BZÖ und mit oranger Parteifarbe antraten, mit 126 Bürgermeisterkandidaten ins Rennen.

Bei den Bürgermeisterwahlen muss ein Kandidat im ersten Wahlgang die absolute Mehrheit erreichen. Schafft dies keiner der Anwärter, gibt es am 15. März eine Stichwahl zwischen den zwei im ersten Wahlgang Erstplatzierten - was 2009 in 37 Gemeinden der Fall war. Die Notwendigkeit der absoluten Mehrheit gilt übrigens auch in den vier Gemeinden, in denen sich nur der Amtsinhaber der Wahl stellt.

Wahlkarten bis Ende Februar

Wie immer können auch Wahlkarten angefordert werden, schriftlich ist das beim Gemeindeamt bis zum 25. Februar möglich, mündlich bis 26. Februar. Die Wahlkarten müssen bis zum Schließen des letzten Wahllokales in der Heimatgemeinde eingelangt sein, um mitgezählt zu werden. Das war bei der Wahl 2009 noch anders, da wurden am Montag eingelangte Wahlkarten noch akzeptiert.

Zusätzlich gibt es die Vorwahltage, die am neunten Tag vor dem tatsächlichen Wahltermin angesetzt werden müssen. In jeder Kommune muss mindestens ein Wahllokal geöffnet haben, und zwar für eine Mindestzeit von zwei Stunden und jedenfalls von 18.00 bis 19.00 Uhr. Die Vorwahltermine sind also diesmal der 20. Februar und - für die Bürgermeister-Stichwahl am 6. März. (APA, 8.2.2015)

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