Leipzig untersagte Legida-Demo am Montag

8. Februar 2015, 09:01
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Sächsische Polizei kann nicht genügend Beamte schicken

Leipzig - Die Stadt Leipzig hat die für Montag geplante Demonstration der islamkritischen Legida-Bewegung untersagt. Die polizeiliche Absicherung sei nicht zu gewährleisten, weil die notwendigen Polizeikräfte nicht zur Verfügung gestellt werden könnten, teilte Oberbürgermeister Burkhard Jung am Samstag mit. Dies habe ihm das sächsische Innenministerium mitgeteilt.

Jung erklärte: "Ich muss zur Kenntnis nehmen, dass in Sachsen offenbar Polizeinotstand herrscht und es nicht möglich ist, das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit zu gewährleisten." Die Stadt Leipzig als Versammlungsbehörde sei gezwungen, die Demonstration aus Sicherheitsgründen zu untersagen.

Legida ist der deutlich radikalere Leipziger Ableger der Dresdner Pegida-Bewegung. Bei der dritten Kundgebung am 31. Jänner waren rund 1.500 Teilnehmer gekommen und damit deutlich weniger als in den Wochen davor. Zu Gegenprotesten versammelten sich rund 5.000 Menschen. (APA, 8.2.2015)

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