Australischer Premier stellt sich am Montag Misstrauensvotum

8. Februar 2015, 08:57
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Parteiversammlung vom Dienstag vorgezogen, damit sich Gegner nicht formieren können - Abbotts Konservative im Umfragetief

Canberra - Der konservative australische Ministerpräsident Tony Abbott will sich am Montag einer Parteirevolte erwehren. Der Vorsitzende der Liberalen Partei kündigte am Sonntag in Sydney an, eine ursprünglich für Dienstag geplante Parteiversammlung um einen Tag vorzuziehen. Es sei das Beste, sich so rasch wie möglich der Vertrauensabstimmung zu stellen, sagte Abbott vor Journalisten.

"Das letzte, was Australien jetzt braucht, ist Instabilität und Unsicherheit", sagte der konservative Politiker. Nach Ansicht von Beobachtern will Abbott eine rasche Entscheidung, damit sich seine parteiinternen Gegner nicht formieren können. Diese planten nämlich Beratungen vor der Parteiversammlung am Dienstag. Ihr Wortführer Malcolm Turnbull sagte vor dem Auftritt des Regierungschefs am Sonntag, die nach dem Wochenende in Canberra eintreffenden Abgeordneten wollten am Montag "zusammensitzen und miteinander reden".

Noch am Samstag war Abbott davon ausgegangen, dass die Revolte gegen ihn scheitert. Zwei Parlamentsabgeordnete der Liberalen Partei hatten am Freitag angekündigt, bei der nächsten Parteiversammlung eine Vertrauensabstimmung anzustrengen. Wird Abbott als Parteichef abgewählt, muss er auch seinen Platz als Ministerpräsident räumen.

Vorgehalten wird Abbott unter anderem ein Alleingang, als er Prinz Philipp (93), den Gemahl der britischen Königin Elizabeth, zum Ritter machte. Abbott hatte das Kabinett in diese Entscheidung nicht eingeweiht. Das stieß auf großen Unmut.

In Umfragen lag Abbotts Partei zuletzt bei 43 Prozent, die oppositionelle Labor-Partei kam auf 57 Prozent. Bei Wahlen in den Bundesstaaten Victoria und Queensland hatte Abbotts Partei empfindliche Niederlagen einstecken müssen.

Abbott hatte angekündigt, um den Liberalen-Vorsitz zu kämpfen. "Ich habe mit meiner Stellvertreterin Julie Bishop gesprochen. Wir rufen die Abgeordneten gemeinsam auf, den Antrag abzulehnen", hatte er gesagt. Bishop wurden Ambitionen auf das Amt des Regierungschefs nachgesagt. Sie wies dies zurück. (APA, 8.2.2015)

  • Abbott zieht die Parteiversammlung auf Montag vor.
    foto: ap photo/rick rycroft

    Abbott zieht die Parteiversammlung auf Montag vor.

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