Klug: Österreichische Blauhelme für Ukraine möglich

6. Februar 2015, 19:33
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Bei entsprechenden Rahmenbedingungen - Verteidigungsminister und Außenminister Kurz begrüßen Initiative Merkels und Hollandes

München - Verteidigungsminister Gerald Klug (SPÖ) kann sich eine österreichische Beteiligung an einer internationalen Beobachtermission zur Überprüfung eines Waffenstillstandes in der Ukraine vorstellen. Dabei könnte es sich aus seiner Sicht um eine UNO- oder auch eine OSZE-Mission handeln, wie Klug am Freitag in München sagte.

"Ich bin der Meinung, dass wir nicht nur unsere Spezialisten dafür haben, sondern ich würde es auch als aktiven europäischen Beitrag für Stabilisierung und für eine aktive Friedenspolitik in diesem Zusammenhang verstehen und würde mich deshalb auch in der Bundesregierung dafür einsetzen", sagte Klug. "Aber es ist natürlich immer wichtig, dass der geeignete Boden dafür aufbereitet wird - das heißt, eine Vereinbarung eines dauerhaften Waffenstillstandes als Basis, der dann von einer geeigneten Mission auch tatsächlich begleitet und kontrolliert wird."

"Erstmalig in dieser Form"

Im Falle der OSZE (Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa) wäre dies "erstmalig in dieser Form, dazu bräuchte es auch eine geeignete Unterstützung vonseiten der Mitgliedsstaaten, aber persönlich könnte ich mir das gut vorstellen", sagte Klug. Die andere Möglichkeit wäre eine klassische UNO-Mission. Der Verteidigungsminister unterstrich, dass es sich hier "um das unmittelbare Umfeld Österreichs" handle, "und wir haben bisher schon unter Beweis gestellt, dass wir uns an Missionen im Umfeld, aber nicht nur, aktiv beteiligen wollen".

Zu den jüngsten diplomatischen Bemühungen der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel und des französischen Präsidenten Francois Hollande in der Ukraine-Krise zeigte sich Klug "vorsichtig optimistisch": "Ich würde mich natürlich freuen, wenn das einen maßgeblichen Beitrag zur Deeskalation und damit für dauerhafte Stabilität leisten könnte."

Auch Außenminister Sebastian Kurz (ÖVP) begrüßte am Freitag die Initiative. "Ich glaube, es gibt keinen Grund zur Euphorie, aber es gibt doch Grund zur Hoffnung", sagte der Außenminister in München zur APA. Es sei seiner Meinung nach "entscheidend, dass es neben den Sanktionen auch den Versuch gibt, mit Russland in Dialog, in Verhandlungen zu sein", so Kurz.

Der Außenminister trifft am Samstag in München zu einem bilateralen Gespräch mit seinem russischen Amtskollegen Sergej Lawrow zusammen. Die Ukraine-Krise ist eines der zentralen Themen auf der Münchner Sicherheitskonferenz, an der bis Sonntag zahlreiche hochrangige Entscheidungsträger teilnehmen, darunter auch der ukrainische Präsident Petro Poroschenko. (APA, 6.2.2015)

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