Polizei prüft, ob Pegida-Demo in Linz stattfinden kann

4. Februar 2015, 15:45
50 Postings

Auch in Hinblick auf Vorfälle am Montag in Wien

Linz – Die Polizei prüft, ob die von Pegida Oberösterreich für Sonntag angemeldete Versammlung in Linz zu verbieten ist, vor allem in Hinblick auf die Vorfälle bei der Demonstration der Wiener Pegida-Gruppe am Montag. Dort soll es zu "Heil Hitler"-Rufen und Hitlergrüßen gekommen sein.

"Das Umfeld wird geprüft, und es hängt auch davon ab, wer Veranstalter ist und wer teilnehmen wird", hieß es am Mittwoch von der Polizei.

Kundgebung "entbehrlich"

SPÖ-Bürgermeister Klaus Luger hat sich kritisch zu der Pegida-Kundgebung in Linz geäußert. "Ich respektiere das Demonstrationsrecht, halte jedoch jene am Sonntag für entbehrlich", so das Stadtoberhaupt in einer Presseaussendung am Mittwoch. Die Grünen fordern von der FPÖ eine klare Abgrenzung von Pegida. Die KPÖ sprach sich für ein Verbot der Versammlung aus.

"Wir sollten unsere Energie für den Zusammenhalt nutzen, anstelle Vorurteile zu schüren", sagte Luger. Die Grüne Landessprecherin Maria Buchmayr und die Klubobfrau der Grünen Linz, Gerda Lenger, forderten in einer Pressemitteilung eine Klarstellung von Oberösterreichs FPÖ-Chef Manfred Haimbuchner. Denn er habe noch im Jänner Sympathie für Pegida-Demonstrationen in Deutschland bekundet. "Von einer besorgten bürgerlichen Mitte der Gesellschaft ist absolut nichts zu entdecken", verwiesen die Grünen auf Hunderte Anzeigen, 13 Festnahmen und eine laut Medienberichten von Rechtsextremen zusammengeschlagene Frau in Wien. "Ich fordere die FPÖ auf, für eine klare Abgrenzung zum rechten Rand zu sorgen. Wir dürfen eine Gefährdung der friedlichen Kultur des Miteinanders nicht zulassen", so Buchmayr.

Für ein weltoffenes und tolerantes Linz

Von der FPÖ werde es diesbezüglich keine Stellungnahme geben, teilte die Landespartei mit. Das Bündnis "Linz gegen Rechts" werde am Sonntag ein starkes Zeichen gegen Fremdenfeindlichkeit und für ein weltoffenes und tolerantes Linz setzen, betonte Lenger.

KPÖ-Landessprecher Leo Furtlehner meinte in einer Pressemitteilung, dass der für Sonntag in Linz angekündigte Aufmarsch wegen akuten Verdachts auf NS-Wiederbetätigung untersagt werden sollte. Wenn Personen mit Reichskriegsflagge und Hitlergruß sowie antisemitischen Nazisprüchen in Erscheinung treten würden, wie es am Montag in Wien geschehen sei, und dies von den Demo-Verantwortlichen nicht unterbunden werde, müssten diese sich den Vorwurf gefallen lassen, offen für NS-Wiederbetätigung zu sein, erklärte Furtlehner. (APA, 4.2.2015)

Share if you care.