Zeitung: EZB erwägt Rückzug aus der Troika

3. Februar 2015, 11:11
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Intern sei eine Debatte in vollem Gange, sagt ein Insider

Frankfurt - Die Europäische Zentralbank (EZB) denkt einem Zeitungsbericht zufolge über einen Rückzug aus den Troika-Kontrollen in Griechenland nach. Die Debatte darüber sei intern in vollem Gange, berichtete das "Handelsblatt" am Dienstag ohne Nennung von Quellen. Die EZB lehnte eine Stellungnahme zu dem Bericht ab.

Der neue griechische Finanzminister Yanis Varoufakis hatte am Freitag die Kooperation mit den Kontrolleuren von EU-Kommission, Europäischer Zentralbank (EZB) und Internationalem Währungsfonds (IWF) für beendet erklärt. Die EZB ist in Ländern wie Griechenland Teil des Dreierbundes, der für die Überwachung der Reformauflagen zuständig ist. Das aktuelle Hilfsprogramm für Griechenland läuft Ende Februar aus.

EuGH: Troika problematisch

Zweifel am Fortbestand der Troika kamen zuletzt aus der EU-Kommission. Kommissionspräsident Jean-Claude Junckers Standpunkt sei weiterhin, dass die Dreiergruppe durch ein Format ersetzt werden solle, das demokratisch stärker legitimiert sei, sagte ein Kommissionssprecher am Montag.

Die Rolle der EZB in der Troika hatte Mitte Jänner in Luxemburg der Generalanwalt des Europäischen Gerichtshofs (EuGH), Pedro Cruz Villalon, für problematisch erklärt, als er sich zum OMT-Programm der Währungshüter zum Ankauf von Staatsanleihen äußerte. In seinem Gutachten hatte der Generalanwalt das Programm zwar für verhältnismäßig erklärt. Eine Voraussetzung sei aber, dass sich die EZB aus den für einen betroffenen Staat geltenden Reformprogrammen heraushalte. (APA, 3.2.2015)

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