Gemeinderatswahl in Niederösterreich: "Zufällig" Wahlsieger

Kommentar2. Februar 2015, 18:17
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Man kommt nicht umhin zu denken, dass das, was die ÖVP am Wahlabend als Erfolg verkaufte, nichts mit echtem Stimmenzuwachs zu tun hat

Wer an Zufälle glaubt, tut sich in Niederösterreich manchmal schwer. Dort sind bei den Gemeinderatswahlen in 570 der 573 Kommunen am 25. Jänner Ergebnisse von besonders starken Bürgerlisten ins landesweite ÖVP-Ergebnis gerutscht. Manche dieser Bürgerlisten wurden 2010 in der Statistik noch nicht als ÖVP-Listen geführt, während Vertreter anderer Gruppierungen sich seit Jahren darüber wundern, was dieser Zusatz dort soll. Da steht dann zum Beispiel allen Ernstes bei der Ergebnistabelle: Unabhängige Bürgerliste (ÖVP-Liste). Wählerstimmen, die diesen Parteiunabhängigen zufielen, bessern dann das Gesamtergebnis der ÖVP auf.

Die SPÖ will bereits 15.942 Wählerstimmen gezählt haben, die der ÖVP durch die statistische Vereinnahmung zum hauchdünnen Plus auf insgesamt rund 51 Prozent der Stimmen mitverholfen haben sollen. Die ÖVP tut diese SP-Mitteilung als Ablenkungsmanöver von eigenen Wunden ab. Doch selbst seitens der Landeswahlkommission gibt man zu, etwas aufzuarbeiten zu haben, führt dabei allerdings angebliche Unstimmigkeiten innerhalb der Listen an.

Aber wie kam es überhaupt zu diesen Zuordnungen? Wie kommt eine Behörde dazu, Gruppierungen, die sich "unabhängig" nennen, als ÖVP-Liste zu klassifizieren? Man kommt nicht umhin zu denken, dass das, was die ÖVP am Wahlabend als Erfolg verkaufte, mehr mit "Zufällen" zu tun hat denn mit echtem Stimmenzuwachs. (Gudrun Springer, DER STANDARD, 3.2.2015)

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