Schweizer Geheimdienst sammelt Fluggastdaten gegen Terrorgefahr

1. Februar 2015, 15:18
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Bereits seit 2011 - Nachrichtendienst bezieht Daten vom Staatssekretariat für Migration

Der Nachrichtendienst des Bundes (NDB) in der Schweiz sammelt seit 2011 persönliche Daten von Fluggästen aus sogenannten Risiko-Staaten. Neben Name, Geburtsdatum und Nationalität sind das auch persönlicher Flugcode, Erst-Abflugsort und die Information, ob die Person allein oder in einer Gruppe reist.

Argumentation

Die Maßnahme dient der Terrorismusabwehr. Das für den Nachrichtendienst zuständige Eidgenössische Departement für Verteidigung Bevölkerungsschutz und Sport (VBS) bestätigte Angaben der "NZZ am Sonntag".

Wie VBS-Sprecher Renato Kalbermatten erklärte, genehmigt der Bundesrat die Liste der entsprechenden Länder. Diese sei als vertraulich klassiert und das VBS könne darum keine Auskunft über sie geben.

Quelle

Der Nachrichtendienst bezieht die Daten vom Staatssekretariat für Migration. Das Staatssekretariat seinerseits erhält sie von den Fluganbietern aus bestimmten Destinationen. Wie viele Daten der NDB erhält, wollte Kalbermatten nicht kommentieren.

Der Nachrichtendienst gleiche sie aber mit bestehenden Erkenntnissen ab, um mögliche Gefährdungen "der inneren oder äußeren Sicherheit durch eine einreisende Person festzustellen". Darüber hinaus erhalte der NDB keine weiteren Daten von Flugpassagieren. (APA, 1.2.2015)

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