Klug: Portfolio für mehr Kooperation mit Armeen anderer Länder

31. Jänner 2015, 08:45
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Arbeitsbesuch in den Niederlanden - Verteidigungsminister kann sich Katastrophenhilfe als zusätzlichen Auftrag für EU-Battle Groups vorstellen

Den Haag/Utrecht/Wien - Verteidigungsminister Gerald Klug (SPÖ) will eine stärkere Zusammenarbeit mit den Armeen anderer Länder. Bis Jahresende werde er ein entsprechendes Portfolio auf die Beine stellen, kündigte Klug bei einem Arbeitsbesuch in den Niederlanden an. Für die EU-Battle Groups kann sich der Minister zusätzliche Aufgaben vorstellen, etwa eine grenzüberschreitende Katastrophenhilfe.

Sicherheitspolitisch seien die Niederlande für Österreich ein "Kontrastprogramm", räumte Klug im Rahmen seines Besuchs von Donnerstag bis Freitag ein. Das Land hat nicht nur seit 1996 eine Berufsarmee (Gesamtstärke 60.000 Personen), sondern ist zum Beispiel auch NATO-Mitglied und hat deutlich mehr Geld zur Verfügung (2015 7,3 Mrd. Euro, Österreich knapp unter zwei Mrd. Euro). Klug fand es trotzdem spannend, sich mit seiner Amtskollegin Jeanine Hennis-Plasschaert von der rechtsliberalen VVD zu treffen: Die Niederlande hätten nämlich umfangreiche Erfahrungen mit dem Thema Streitkräftereform - Österreich ist ja dabei, seine schweren Waffen zu reduzieren, hier verzichtet man etwa schon auf Kampfpanzer. Kompensiert wird das durch Kooperationen mit anderen Nationen - im Bereich der Landstreitkräfte gibt es etwa das deutsch-niederländische Korps, das nicht nur zusammen trainiert und Informationen austauscht, sondern auch gemeinsam in den Einsatz geht.

Kooperations-Portfolio bis Jahresende

Wiewohl die Niederlande nun nach jahrelangen Kürzungen heuer wieder ein bisschen mehr Geld fürs Militär ausgeben, verwies Klug gegenüber den mitgebrachten Journalisten darauf, dass man derzeit in ganz Europa tendenziell mit sinkenden Verteidigungsbudgets konfrontiert sei. Hennis-Plasschaert habe beim gemeinsamen Arbeitsessen von positiven Erfahrungen mit den Kooperationen berichtet, "was mich in meiner Intention bestätigt, bis Ende des Jahres ein Kooperations-Portfolio auf die Beine zu stellen".

Ganz so einfach wie in den Niederlanden geht das für Österreich freilich nicht - Klug will aber für eine "aktive Neutralitätspolitik" eintreten. "Man kann hier nicht den Kopf einziehen und sagen, das geht uns alles nichts an", meinte Klug mit Blick auf diverse Krisenherde. Die Experten des Generalstabs würden deshalb jetzt ausloten, in welchen Bereichen Kooperationen "aus unserer Sicht Sinn machen". Zunächst soll es vor allem um die Ebene der Ausbildung gehen, in einem weiteren Schritt denkt man etwa an Kompetenzzentren, beispielsweise zwischen zwei oder drei Staaten im Bereich ABC-Abwehr.

Zusätzlicher Auftrag für Battle Groups

Mehr herausholen will Klug aber auch bei der schnellen Eingreiftruppe (Battle Group) der EU. Es sei durchaus vorstellbar, den Battle Groups einen zusätzlichen Auftrag zu geben, wie grenzüberschreitende Katastrophenhilfe. Generell brauche es "dringend" eine Weiterentwicklung der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik, für eine Intensivierung seien die Battle Groups ein "geeignetes Instrument". Man müsse aber auch dazu stehen, dass sie tatsächlich auch in einen Einsatz gehen, meinte Klug. An Bedeutung für die europäische und damit auch österreichische Sicherheit - auch in Hinblick auf Terroristen - werde der afrikanische Kontinent gewinnen, zeigte sich Klug einmal mehr überzeugt. Konkrete Pläne hat er diesbezüglich nicht, sollte aber ein Ansuchen an Österreich kommen, werde man es prüfen, und sollten die Ressourcen vorhanden sein, sei er auch dafür, sich stärker zu engagieren.

Gewisse Kooperationen auf europäischer Ebene gibt es ja jedenfalls jetzt schon, so ist Österreich etwa an JDEAL beteiligt. Bei diesem noch ganz neuen Programm von zwölf Nationen handelt es sich quasi um ein mobiles Labor zur Auswertung und Abwehr von unkonventionellen Sprengsätzen, im April startet der erste Ausbildungskurs. Material, etwa von einem Selbstmordattentat, wird hier nach verschiedenen Gesichtspunkten untersucht, so versucht man zum Beispiel Daten zu extrahieren oder Fingerabdrücke und DNA zu sichern, wie der Delegation bei einem Besuch am Standort nahe Utrecht erklärt wurde. Geplant ist, ein zweites millionenschweres Labor anzuschaffen, das dann auf Missionen mitgenommen werden kann.

Stolz zeigte sich Klug, bei seinem Besuch beim Generaldirektor der Organisation für das Verbot von Chemiewaffen (OPCW), Ahmet Üzümcü, Lob für den österreichischen Beitrag zur Zerstörung der syrischen Chemiewaffen bekommen zu haben. Syrien hatte auf internationalen Druck hin eingewilligt, alle seine Chemiewaffen wie etwa die Giftgase Sarin und Senfgas und die Produktionskapazitäten zu vernichten. Nach OPCW-Angaben wurden inzwischen alle syrischen Chemiewaffen beseitigt, jetzt ist man dabei, die Produktionsstätten zu zerstören. Auch die Kooperation mit der OPCW möchte Klug forcieren, so habe er Üzümcü Experten der österreichischen ABC- Abwehrschule für eine engere Zusammenarbeit angeboten. (APA, 31.01.2015)

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