Schelling: Strukturelles Nulldefizit 2016 hält

30. Jänner 2015, 15:52
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Finanzminister: "Keine reale, sondern höchstens eine prognostizierte Lücke"

Innsbruck - Finanzminister Hans Jörg Schelling (ÖVP) geht weiter von einem strukturellen Nulldefizit im Jahr 2016 aus. "Ich halte daran fest", meinte Schelling am Freitag bei einer Pressekonferenz mit Tirols Landeshauptmann Günther Platter (ÖVP) in Innsbruck auf die Frage, ob er dieses Ziel auch nach der entgegenstehenden Prognose des Wirtschaftsforschungsinstitut (Wifo) für erreichbar halte.

Dies sei in seiner bisher viermonatigen Amtszeit "die vierte Wifo-Prognose", meinte Schelling, der dabei lakonisch anmerkte "zwar noch nicht fünf Jahre im Amt, aber um fünf Jahre gealtert" zu sein. Da noch kein Budget für 2016 stehe, könne es auch keine "reale Lücke", sondern höchstens eine "prognostizierte Lücke" geben, erklärte der Finanzminister. In diesem Zusammenhang betonte der Minister, dass das Budget 2014 "exakt auf den Punkt eingehalten" worden sei.

Die Prognosen seien in die Budgeterstellung mit einzubeziehen, es brauche dabei "entsprechende Maßnahmen". Einem möglichen Sparpaket erteilte Schelling eine Absage: "Es wird kein Sparpaket geben, dass die Menschen treffen wird". Es sollte sich aber auch niemand Hoffnungen machen, dass ein "überbordendes Wirtschaftswachstum" zu einer Konsolidierung des Budgets führen werde. (APA, 30.1.2015)

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