Kein Plan

Einserkastl28. Jänner 2015, 17:54
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Die Integrationsmaßnahmen der SPÖ Wien begannen nur zögerlich

Also sprach Franz Voves: "Es traut sich in der Sozialdemokratie seit Jahren kaum jemand, die Probleme anzusprechen, die Ängste, das Unbehagen vor allem von Menschen, die mit Migranten zusammenleben und Integrationsunwilligkeit erleben" (Interview Kleine Zeitung).

Da ist was dran. Die Sozialdemokratie hat zunächst nicht zur Kenntnis genommen. Als besonders in Wien die SPÖ-Wähler scharenweise zuerst zu Haider und dann zu Strache überliefen (wegen "de Ausländer"), begann die Wiener SPÖ-Maschine mühsam zu arbeiten. Man versuchte es, durchaus anständig, mit Integrationsmaßnahmen, diskret auch bei echten Hardcore-Themen. So gab es Unterstützung für NGOs, die sich um Opfer von Zwangsverheiratung kümmern. Bürgermeister Michael Häupl drohte sogar einmal öffentlich, einem türkischen Vater, der seine Tochter nicht in die Schule schicken wollte, "das Ohrwaschel abzureißen".

Aber so furchterregend diese bürgermeisterliche Spontanjustiz auch klingt, ist sie doch ein Zeichen für Hilflosigkeit. Jetzt fordern alle, auch die ÖVP, (Verwaltungs-)Strafen für "Integrationsunwilligkeit". Voves sagt sogar: "Eltern, die das (unser Wertesystem) nicht akzeptieren, sind tatsächlich nicht erwünscht."

Was heißt das? Zurück nach Anatolien, oder was? Es gibt immer noch keinen vernünftigen, systematischen Ansatz für ein offenbar existierendes Problem. (Hans Rauscher, DER STANDARD, 29.1.2015)

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