Oberösterreich erfüllt Asylquote zu "ungefähr 95 Prozent"

28. Jänner 2015, 13:39
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Landesrätin Jahn stellt außerordentliche Flüchtlingsreferentenkonferenz in den Raum

Linz/Großraming - Oberösterreich wird seine Asylquote laut der zuständigen Landesrätin Gertraud Jahn (SPÖ) bis Ende Jänner zu "ungefähr 95 Prozent" erfüllen. "Wenn alle Plätze belegt werden können", schränkte sie in einer Pressekonferenz am Mittwoch ein. Das Land könne gar nicht die volle Zahl an Flüchtlingen aufnehmen, für die es zuständig wäre, weil sich so viele in den Bundesbetreuungsstellen befänden.

Laut Jahn könnten in Oberösterreich bis Monatsende 150 weitere Plätze mit Asylwerbern belegt werden, im Februar würden noch 250 erschlossen. Sie geht davon aus, dass bis 31. Jänner "alle Bundesländer eine Quote um Mitte der 90 Prozent erreichen". Dieser Wert werde sich in den kommenden Monaten noch angleichen, eine gewisse Bandbreite bleibe immer aufgrund der Schwankungen der Flüchtlingszahlen und um die Flexibilität des Systems zu sichern.

Druck auf europäischer Ebene

Es gehe aber nicht in erster Linie um die Quotenerfüllung, sondern um die Frage, wie mit Dublin-III-Fällen umzugehen sei, sagte Jahn. Verfahren dieser Personen müssen in anderen Staaten abgewickelt werden, die Länder haben keine Zuständigkeit. "Wir werden die Entwicklung in diesem Bereich genau beobachten", kündigte Jahn an. Komme es in den nächsten zwei, drei Wochen zu keiner Besserung, werde es eine außerordentliche Flüchtlingsreferenten-Konferenz brauchen. Die Landesrätin appellierte an Innenministerin Johanna Mikl-Leitner (ÖVP), auf europäischer Ebene Druck für ein menschlicheres und faireres System zu machen. In Österreich selbst seien schnellere Verfahren und eine bessere Personalausstattung nötig.

Beispiel Großraming: Kinder in Schule integriert

Sie sei stolz auf den "guten Weg, den wir bei der Versorgung in Oberösterreich gehen", sagte Jahn zur Unterbringung in überschaubaren Einheiten. Der Bürgermeister von Großraming (Bezirk Steyr-Land), Leopold Bürscher (ÖVP), brachte dafür ein Beispiel: Ende November hätten in dem Ort die ersten Asylwerber Quartier bezogen, heute seien es 50 Personen. Zu Beginn habe es "Bedenken, Ängste, Aufregung" gegeben, schließlich hätten sich 55 ehrenamtliche Betreuer gemeldet, eine "Plattform für ein gelingendes Zusammenleben" wurde initiiert. Die Kinder seien in den Schulen integriert, die Erwachsenen würden gemeinnützige Arbeiten verrichten, man spiele gemeinsam Fußball, unternehme Wanderungen und turne, berichtete Bürscher. "Das ist einfach lässig." (APA, 28.1.2015)

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