Russische NGO Memorial bleibt bestehen

28. Jänner 2015, 13:26
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Erfolg für älteste russische Menschenrechtsorganisation: Verfassungsgericht lehnt Auflösung ab

Moskau - Das russische Verfassungsgericht hat die Auflösung der Menschenrechtsorganisation Memorial abgelehnt. Der Antrag des Justizministeriums sei zurückgewiesen worden, sagte Richterin Alla Nasarowa am Mittwoch. Vertreter der ältesten und größten Nichtregierungsorganisation Russlands feierten das Urteil.

Der Memorial-Verantwortliche Jan Ratschinski sprach von einem Sieg des "gesunden Menschenverstands". Sein Kollege Oleg Orlow führte die Gerichtsentscheidung auf die "sehr breite Unterstützung aus der Gesellschaft" zurück. Auch die Menschenrechtsbeauftragte des Kremls, Ella Pamfilowa, äußerte sich "sehr zufrieden" über das Urteil. "Ich hoffe, dass die älteste Menschenrechtsorganisation Russlands ihre Arbeit fortsetzen wird", sagte sie der Nachrichtenagentur Interfax.

Organisationsstruktur geändert

Das Justizministerium hatte sein Vorgehen gegen Memorial mit der Organisationsstruktur der Gruppe begründet, unter deren Dach sich rund 50 Teilorganisationen zusammengeschlossen haben. Inzwischen zentralisierte Memorial aber seine Struktur. Das Justizministerin räumte am Mittwoch ein, dass die Organisation der Gruppe nun den gesetzlichen Vorgaben entspreche.

Memorial war 1989 von Dissidenten wie dem Friedensnobelpreisträger Andrej Sacharow mit dem Ziel gegründet worden, die Erinnerung an die Opfer sowjetischer Unterdrückung wachzuhalten. Memorial listet Verbrechen auf, die im Namen der Sowjetunion begangen wurden, und wacht über die Einhaltung der Menschenrechte. (APA, 28.1.2015)

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