Rundfunkgebühr: Schweiz stimmt über TV-Abgabe für alle ab

28. Jänner 2015, 08:45
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Amtlich bestätigt: Gewerbeverein sammelte genügend Unterschriften für Referendum

Zürich/Bern - Der Schweizerische Gewerbeverband hat es nun amtlich bestätigt und ausgezählt: Die Interessenorganisation hat 91.308 Unterschriften für eine Volksabstimmung über die neue Rundfunkgebühr für alle gesammelt, gab die Bundeskanzlei diese Woche bekannt. Das Referendum über die neue Gebühr könnte Mitte Juni stattfinden.

Der Verband wehrt sich mit der Initiative, dass alle Unternehmen ab 500.000 Euro Jahresumsatz Radio- und Fernsehgebühr zahlen sollen, ob sie nun ein Empfangsgerät haben oder nicht, berichtet etwa persönlich.com. Die Frage, was heute ein Empfangsgerät für Rundfunk-Programme ist, führt ja zur Medienabgabe unabhängig vom Gerät. In Deutschland gibt es sie schon seit 2013, die Regelungen dort erwiesen sich allerdings in der Praxis als ein wenig unausgegoren.

In der Schweiz sollen Unternehmen, gestaffelt nach Umsatzhöhe, zwischen 400 und 39 000 Franken im Jahr zahlen. Laut "Neuer Zürcher" soll das von Unternehmen Mehreinnahmen von 160 Millionen Franken bringen.

Die Haushalte sollen mit der neuen Medienabgabe (zunächst) 400 statt bisher 462 Franken im Jahr für Rundfunk zahlen.

"Ja" zur neuen Gebühr

In der Schweiz gibt es übrigens ein eigenes Komitee, das sich für die neue Medienabgabe einsetzt - mehr hier (Link). (red, derStandard.at, 28.1.2015)

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