Niederösterreich: Unabhängige als ÖVP-Listen vermerkt

28. Jänner 2015, 08:00
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Die VP steht im vorläufigen Gesamtergebnis der Gemeinderatswahl besonders gut da. Listenvertreter sind irritiert über die Zuordnung ihrer Gruppe zur Volkspartei

St. Pölten / Wien - Wahlsiege sind etwas Schönes. In Niederösterreich scheinen sie vor allem der ÖVP zu gelingen. Orientiert man sich an der offiziellen Landesstatistik über die höchsten Zugewinne vom vergangenen Gemeinderatswahlsonntag in 570 Kommunen, darf man der Volkspartei und den "ÖVP-Listen" zu den weitaus höchsten Mandatszugewinnen gratulieren. Doch aufseiten besagter Listen herrscht Irritation.

Wie ein STANDARD-Rundruf ergab, sehen Vertreter mehrerer Listen ihre Gruppierung dezidiert nicht als ÖVP-Liste; Thomas Ram stellte das für "Gemeinsam für Fischamend" (plus 18 Mandate) bereits am Montag klar. "Wir sind eine wirklich unabhängige Bürgerliste", sagt auch Bad Vöslaus Ortschef Christoph Prinz (Liste Flammer). Er vermutet, dass die Zuordnung erfolgt sein könnte, da er auf der Adressliste des Gemeindevertreterverbands der VP-Gemeinden steht. Allerdings sei er das auch beim SP-Pendant.

Die Liste Flammer erzielte bei der Wahl am Sonntag ein Plus von 19 Mandaten, sie wird in der ÖVP-Gewinnestatistik gefolgt von zwei 18-Mandate-Zugewinnen: jenem in Fischamend und dem für die Liste Zukunft Leobersdorf. Zum Vergleich: Bei der SPÖ und SPÖ-Listen sowie bei den Neos liegen die höchsten Zugewinne bei vier Mandaten, bei der FPÖ samt Listen und den Grünen bei maximal fünf. Ein Unterpunkt für "sonstige Listen" fehlt.

"Sind keine ÖVP-Liste"

Unter den Top zehn der Zugewinne, die für die ÖVP gewertet werden, finden sich überhaupt nur Listen. Von diesen tragen lediglich zwei die Bezeichnung ÖVP im Namen. In der Hinterbrühl beispielsweise ist die Unabhängige Bürgerliste (UBL) mit einem Plus von neun Mandaten als ÖVP-Liste angeführt. Michael Fichtinger von der UBL meint, es gebe "offenbar technische Schwierigkeiten", denn seine Liste sei unabhängig. "Wir sind bürgerlich, meinetwegen ÖVP-nahe, aber wir sind keine ÖVP-Liste", sagt er. Auch in Ebreichsdorf (neun Mandate) sagt Obmann Peter Jungmeister zur Bezeichnung "ÖVP-Liste", dies stimme so nicht. Man habe keine Kontakte mit der Orts- oder der Landes-VP.

Wie berichtet schafften die Schwarzen laut vorläufigem Endergebnis in den 570 Gemeinden unterm Strich ein hauchdünnes 0,1-Prozent-Plus. Das vorläufige Gesamtergebnis hat bei Gemeinderatswahlen psychologische und am Wahlabend mediale, aber keine faktische Relevanz und kann sich noch ändern. Bei diesem Gesamtergebnis werden Stimmen für "ÖVP-Listen" zum VP-Resultat gezählt, heißt es in der Abteilung Gemeinden im Amt der Landesregierung. Ihre Zuordnung erfolge von den Listen selbst und im Zweifelsfall von der Landes-VP, heißt es weiter. Bei der VP verweist man in der Thematik wiederum ans Amt. (Gudrun Springer, DER STANDARD, 28.1.2015)

  • Die größten Zugewinne am Wahlsonntag verbuchten Listen.
    foto: robert newald

    Die größten Zugewinne am Wahlsonntag verbuchten Listen.

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