Obama verteidigt Bündnis mit Saudi-Arabien

27. Jänner 2015, 18:54
35 Postings

Für den US-Präsidenten sind Anti-Terror-Kampf und Stabilität wichtiger als Menschenrechte

Riad/Washington - US-Präsident Barack Obama hat die Zusammenarbeit mit Saudi-Arabien bei einem Besuch in dem Land trotz aller Menschenrechtsverletzungen verteidigt. Manchmal müsse man eine Balance finden zwischen Menschenrechtsfragen sowie der Zusammenarbeit im Anti-Terror-Kampf und Fragen regionaler Stabilität, sagte Obama am Dienstag dem TV-Sender CNN.

Seine Regierung werde aber bei den Menschenrechten einen "stetigen, durchgehenden Druck" auf Saudi-Arabien ausüben, so Obama. Er fügte hinzu, dass einige Verbündete Themen wie Menschenrechte und politische Reformen als unbequem und enttäuschend empfänden.

Saudi-Arabien hatte zuletzt weltweit für Schlagzeilen gesorgt. Der saudische Blogger Raif Badawi wurde zu zehn Jahren Haft und 1000 Stockschlägen verurteilt, weil er den Islam kritisiert haben soll. Nach den ersten 50 Stockhieben setzten die Behörden die weitere Strafe vorerst aus.

Offizieller Anlass der Reise von Obama und seiner Frau Michellle war ein Kondolenzbesuch in der Hauptstadt Riad. Nach dem Tod von König Abdullah wollten die Obamas dem neuen König Salman ihr Beileid aussprechen. Abdullah war am Donnerstag nach langer Krankheit im Alter von 91 Jahren gestorben. Bereits am Freitag war die Macht an seinen 79-jährigen Halbbruder Salman übergegangen.

Obama und Abdullah hätten eine gute Beziehung geführt, sagte Ben Rhodes, Sprecher des US-Sicherheitsrats, vor Pressevertretern auf dem Flug nach Riad. "Sie waren sich nicht in allem einig, aber begegneten sich aufrichtig bei Meinungsverschiedenheiten." Obama hoffe, eine ähnliche Beziehung mit dem neuen König Salman aufbauen zu können.

Saudi-Arabien gehört zu den wichtigsten und stabilsten Partnern der USA im Nahen Osten. Beide Länder sind sich einig, dass die innenpolitische Krise im Jemen und der dortige Ableger des Terrornetzwerkes Al-Kaida eine große Gefahr für die Region bedeuten. Auch im Kampf gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS), die den Irak und Syrien bedroht, ziehen Riad und Washington an einem Strang.

Differenzen gibt es dagegen bei Themen wie Ölpreise, Umgang mit dem syrischen Diktator Bashar al-Assad, Atomverhandlungen mit dem Iran sowie dem besonderen Verhältnis zwischen den USA und Israel.

Obama sollte am späten Dienstagabend nach offiziellen Angaben über die deutsche US-Basis in Ramstein die Heimreise in die USA antreten. (APA, 27.1.2015)

  • Herzlicher Empfang für Barack Obama
    foto: ap/carolyn kaster

    Herzlicher Empfang für Barack Obama

Share if you care.