Partnersuche in 71 niederösterreichischen Gemeinden

26. Jänner 2015, 21:20
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Nach der Wahl in 570 Gemeinden laufen in Niederösterreich Sondierungsgespräche

St. Pölten - Gesamtergebnisse spielen bei Gemeinderatswahlen eigentlich keine Rolle. Sie ändern nichts an den Realitäten in den Kommunen. Ganz egal sind sie aber auch nicht: So veröffentlichte die Austria Presseagentur Sonntagabend nach der Wahl in 570 niederösterreichischen Gemeinden ein verändertes Vergleichs-Gesamtergebnis von 2010. Die neuen Zahlen verhalfen der ÖVP zu einem Plus statt einem Minus gleicher Größe (0,1 Prozent). Sie erhielt 2015 insgesamt rund 51 Prozent der Stimmen ( siehe Grafik). Am Montag erläuterte die APA: Die Landeswahlbehörde habe dieses zweite Ergebnis von 2010 präsentiert. Darin seien mehr VP-Stimmen als Stimmen für "Sonstige Listen" deklariert.

Der Wahlsonntag hielt deutlich größere Verluste und Gewinne parat: Nach der Schlappe der SPÖ in Wiener Neustadt (minus vier Mandate) bräuchten die Roten (mit nur noch 40,3 Prozent Zustimmung) einen Partner. Sportstadtrat Horst Karas, der nach dem sofortigen Rücktritt von Ortschef Bernhard Müller als Bürgermeisterkandidat fungiert, führt nun Sondierungsgespräche mit allen Fraktionen. Insgesamt sind nun Parteien in 71 Gemeinden auf Partnersuche.

ÖVP will auch Bürgermeister stellen

Doch so einfach wird das nicht, zweitstärkste Kraft in der 42.300-Einwohner-Stadt ist die ÖVP (33,9 Prozent). Spitzenkandidat Klaus Schneeberger (Klubobmann der VP Niederösterreich) stellt aufgrund des größten Zugewinns (plus 9,5 Prozent) ebenso den Anspruch aufs Bürgermeisteramt. Auch er führt entsprechende Gespräche mit Vertretern aller Parteien. Einzige mögliche Zweier-Konstellationen wären Rot-Schwarz oder Rot-Blau.

Ein noch kräftigeres Minus als in Wiener Neustadt fuhr die SPÖ in Schwechat ein, die von zuletzt 58,4 Prozent der Stimmen 24,4 Prozent einbüßte. Mit so einem großen Minus hatte dort "niemand gerechnet", wie es dort hieß.

Welche Konsequenzen Ortschef Gerhard Frauenberger daraus zieht, ist noch unklar. Die SPÖ ist nach wie vor stimmenstärkste Partei, zweitstärkste Kraft ist nun die FPÖ (24,6 Prozent) vor den Grünen. Frauenberger war nach dem Multiversum-Skandal als Ortschef nachgerückt.

434-mal Schwarze am stärksten

Insgesamt ist die SPÖ noch in 126 Gemeinden stimmenstärkste Partei, 2010 war sie das noch in elf Gemeinden mehr gewesen. Die ÖVP erhielt in 434 Gemeinden die meiste Zustimmung (2010: 426). In zehn Gemeinden sind "sonstige Listen" stimmenstärkste Fraktion. Wo welche Liste hinzugerechnet wird, ist nicht nur relevant für das Gesamtergebnis, wie eingangs erwähnt. In Fischamend wehrte sich am Montag die Wahlplattform "Gemeinsam für Fischamend" dagegen, eine ÖVP-Liste zu sein (ÖVP-ler sind auch darin vertreten). Auf der Homepage des Landes wird die Liste, die auf 68,8 Prozent Zustimmung kam, als solche bezeichnet. Ein Beispiel für eine Gemeinde mit stärkster "sonstiger Liste" ist Bad Deutsch-Altenburg: Das "Ernest Windholz - Team Altenburg" des früheren FPÖ-Landesobmannes holte mit 37,56 Prozent Platz eins.

Auch in traditionellen ÖVP-Gemeinden ging es steil bergab: In Klosterneuburg um acht Prozent. Zweitstärkste Kraft sind die Grünen. Diese Position haben die Grünen unter anderem auch in Breitenfurt, Mödling und Bad Vöslau. Mit nur mehr 14 (statt 19) von 29 Mandaten in Waidhofen an der Thaya muss die ÖVP auch dort auf Partnersuche gehen. Die Freiheitlichen haben dort am Sonntag mit Gottfried Waldhäusl, Klubobmann im Landtag, an der Spitze fünf Sitze dazugewonnen. Auch in Guntramsdorf gewannen sie deutlich dazu (plus acht Prozent).

Schwarz-Grün in Baden ohne Mehrheit

Vieler Gespräche wird es auch in Baden bedürfen: Schwarz-Grün fehlt nach dem Wahlsonntag die Mehrheit. Die Liste "Wir Badener - Bürgerliste Jowi Trenner" mit Ex-Bürgermeister August Breininger an der Spitze erhielt drei Mandate, während die ÖVP drei verlor. Herbe Verluste musste die ÖVP auch in Retz (minus 23,7 Prozent) sowie in Wolkersdorf einstecken: Interne Zwists und eine daraus entstandene Konkurrenzliste bescherten ihr dort minus 15 Prozent (von zuletzt 62,2 Prozent).

Die Neos holten in den 43 Gemeinden, in denen sie angetreten waren, im Schnitt 4,15 Prozent (36 Gemeinderatssitze). Positive Ausreißer für sie: Pyhra (18,1 Prozent) und Michelbach (15,4). (Gudrun Springer, DER STANDARD, 27.1.2015)

  • Freut sich dank 9,5-Prozent-Plus wie ein Schneekönig: Klaus Schneeberger, VP-Spitzenkandidat in Wiener Neustadt.
    foto: robert newald

    Freut sich dank 9,5-Prozent-Plus wie ein Schneekönig: Klaus Schneeberger, VP-Spitzenkandidat in Wiener Neustadt.

  • Landesweites Abschneiden der Parteien im Vergleich zu 2010 - nach korrigierter Fassung.
    foto: apa/der standard

    Landesweites Abschneiden der Parteien im Vergleich zu 2010 - nach korrigierter Fassung.

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