Neue Intensität bei Atomverhandlungen mit dem Iran

24. Jänner 2015, 12:35
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Beschleunigung der Verhandlungen wurde beim Weltwirtschaftsforum in Davos vereinbart

Davos - Die Außenminister der USA und des Iran, John Kerry und Mohammed Javad Zarif, haben ihren Aufenthalt beim Weltwirtschaftsforum in Davos genutzt, um die Atomgespräche fortzusetzen. Nach Angaben von Zarif wurde eine Beschleunigung der Verhandlungen vereinbart. Nächste Woche seien weitere Verhandlungen mit den Unterhändlern aus Deutschland, Frankreich und Großbritannien geplant, berichtete die Nachrichtenagentur Fars. Ein Treffen in großer Runde und mit allen Vertretern der fünf UN-Vetomächte sowie Deutschlands könnte Anfang Februar bei der Sicherheitskonferenz in München stattfinden. Bis März soll eine Grundsatzvereinbarung stehen, eine umfassende Einigung soll bis Juli erzielt werden, wurde bei den Verhandlungen in Wien vereinbart.

Zarif warnt USA

Zuvor hatte Zarif öffentlich bei einer Podiumsdiskussion am Freitagabend die USA vor einer harten Reaktion des iranischen Parlaments gewarnt, falls die Republikaner im Kongress neue Sanktionen gegen sein Land verhängen sollten. Das würde alle bisherigen vereinbarten gemeinsamen Aktionspläne "töten", drohte der iranische Chefdiplomat. "Der US-Präsident kann zwar ein Veto einlegen, aber das iranische Parlament wird Gegenmaßnahmen ergreifen", sagte Zarif.

Das iranische Parlament werde "Vergeltung üben", in dem eine Anhebung der Urananreicherung beschlossen werde.

Von der Leyens Angriff

Zarif liefert sich auch einen Schlagabtausch mit der deutschen Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen, die Zarifs Bemerkung in Bezug auf Russland aufgriff, Sanktionen hätten keine Wirkung. "Das ist sehr wohl der Fall, denn Sanktionen waren der Schlüssel, um Iran an den Verhandlungstisch zu bringen", sagte von der Leyen.

Zarif konterte: Der Grund, warum die iranische Regierung am Verhandlungstisch sitze, sei, dass man die Dynamik mit dem Rest der Welt ändern wolle. "Sanktionen haben unsere Regierung nicht an den Verhandlungstisch gebracht."

Wertschätzung für Abdullah

Zarif kondolierte dem saudischen Königshaus zum Tod von König Abdullah. Auch Kerry ging am Beginn seiner Rede beim Weltwirtschaftsforum darauf ein. Für ihn war Abdullah "ein tapferer Partner", der "einen großen Humor" gehabt habe. Er habe viele Stunden mit ihm verbracht, viel von ihm gelernt. "Wir werden seine Klugheit, seine Partnerschaft und seine Freundschaft vermissen." Er würdigte vor allem Abdullahs Einsatz im Kampf gegen den Terror und die Miliz Islamischer Staat.

Zarif kritisierte in diesem Zusammenhang in Davos, dass man den Terminus Staat in Zusammenhang mit diesen Kämpfern einfach übernommen habe, denn dies impliziere, sie hätten einen Staat. Aber er räumte auch ein, dass er keine bessere Übersetzung wisse. (Alexandra Föderl-Schmid, derStandard.at, 24. Jänner 2015)

  • Irans Außenminister Mohammed Javad Zarif und US-Außenminister John Kerry wollen Atom-Verhandlungen beschleunigen.
    foto: apa/epa/laurent gillieron

    Irans Außenminister Mohammed Javad Zarif und US-Außenminister John Kerry wollen Atom-Verhandlungen beschleunigen.

  • John Kerry bezeichnete in Davos den verstorbenen König Abdullah als tapferern Partner, der "einen großen Humor" gehabt habe.
    foto: apa/epa/laurent gillieron

    John Kerry bezeichnete in Davos den verstorbenen König Abdullah als tapferern Partner, der "einen großen Humor" gehabt habe.

  • Mohammed Javad Zarif Abdullahs Einsatz im Kampf gegen den Terror und die Miliz Islamischer Staat.
    foto: ap/michel euler

    Mohammed Javad Zarif Abdullahs Einsatz im Kampf gegen den Terror und die Miliz Islamischer Staat.

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