ÖVP Steiermark rechnet mit Verlusten bei Gemeinderatswahl

23. Jänner 2015, 13:44
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Keine Spitzenkandidatur-Entscheidung von Schützenhöfer für Landtagswahl - Vizekanzler Mitterlehner lobt steirische Reformen

St. Kathrein am Offenegg - Die steirische ÖVP hat sich bei ihrer Abgeordnetenkonferenz in St. Kathrein am Offenegg auf das Wahljahr 2015 eingestimmt: Bei der Gemeinderatswahl rechnet man mit Verlusten, eine Entscheidung über den Spitzenkandidaten für die Landtagswahl fiel noch nicht. Vizekanzler Reinhold Mitterlehner lobte die steirischen Reformen und will auch im Bund "das Richtige populär machen".

Der Steirische Parteiobmann Hermann Schützenhöfer gab sich nach den Reformen - "waren eine Herausforderung der Sonderklasse" - optimistisch: "Die Gemeinderatswahlen könnten sehr viel besser ausgehen als manche glauben." Die "Delle" sei ausgemerzt, der Gegenwind lasse nach und "die Stimmung is' wieder guat". Schützenhöfer: "Mitterlehner hat uns aus dem Tal der Tränen geführt und jetzt können wir uns auch auf Bundesebene wieder Chancen ausrechnen", so der Vizelandeshauptmann am Freitag. Trotz allem glaube er nicht, dass das Ergebnis der letzten Gemeinderatswahl gehalten werden kann.

Politik machen oder moderieren

Die Landtagswahl im Herbst werde laut Schützenhöfer die Frage beantworten, ob es möglich ist, "in dem Land noch Politik zu machen, oder ob man nur mehr moderieren sollte". Mitterlehner ließ jedoch die Angst vor einem Stimmenverlust der Volkspartei in der Grünen Mark nicht zu und erntete mit der Ansage "Wir können gewinnen, wir müssen es nur wollen" heftigen Applaus unter den Abgeordneten. In der Steiermark habe man Probleme angesprochen und gehandelt, nach den Gerichtsentscheidungen zu den Gemeindefusionen würden nun "langsam alle begreifen", dass es nicht um ein Ob, sondern ein Wie gehe. Der steirische Weg müsste auch im Bund in Angriff genommen werden - etwa beim Thema Rauchverbot: "Die bisherige Lösung war nicht sauber", sagte Mitterlehner (APA, 23.01.2015)

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