Gegen Ende blickt Obama nach vorn

Kommentar21. Jänner 2015, 17:37
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US-Präsident ließ sich bei Rede zur Lage der Nation feiern wie ein Wahlkämpfer

Zum ersten Mal Standing Ovations gab es für Barack Obama, bloß 56 Sekunden nachdem er seine jährliche Rede zur Lage der Nation im Kongress begonnen hatte: Die USA hätten ein hartes Jahr hinter sich, doch nun werde ein neues Kapitel aufgeschlagen, verkündete der US-Präsident. Die Wirtschaft brumme wie zuletzt Ende des vorigen Jahrtausends.

Es war der erste einer ganzen Reihe solcher Momente, und man konnte sehen: Obama hat wieder zu sich selbst gefunden. Er, die "lahme Ente"; er, der durch den Verlust der demokratischen Mehrheit in beiden Kongresskammern stark unter Beschuss geratene Präsident; er, auf den noch vor kurzem kaum jemand etwas gesetzt hätte: Obama schaffte es, seine Rede nicht zu einer tristen Zwischenbilanz einer in vielen Punkten zweifellos enttäuschenden Präsidentschaft geraten zu lassen, sondern wieder jenen Geist einzufangen, den man aus seinen Wahlkämpfen 2008 und 2012 kennt: Stärke, Zuversicht, Hoffnung, Blick nach vorn. Und die neuesten Umfragen geben ihm recht.

Auch die zuletzt erfreuliche Erwerbsquote, die Errungenschaft der Pflichtversicherung und mehr Unabhängigkeit von ausländischem Erdöl schrieb der Präsident auf sein Erfolgskonto – da fragte man sich schon, warum die Demokraten überhaupt die jüngsten Kongress- und Gouverneurswahlen verlieren konnten.

Freilich: Obama ließ es nicht zu, dass dieser alte, neue Aufbruchsgeist zum Ende seiner Amtszeit allzu stark getrübt wurde, etwa durch die katastrophale außenpolitische Realität in Afghanistan: Die Art, wie er vom Abzug der US-Soldaten vom Hindukusch sprach ("Unser Kampfeinsatz ist vorüber."), klang doch recht nah am Ausspruch "Mission erfüllt!" seines Vorgängers George W. Bush. Dieser hatte sich 2003 mit der Bewertung der Lage im Irak gewaltig geirrt, und das Land steckt heute tiefer im Chaos als in vielen Jahrzehnten zuvor. Ähnliches ist in Afghanistan zu befürchten. Und allzu vage blieb Obama bei seinen Äußerungen beim Kampf gegen islamistische Terrorgruppen: Dass man dafür Zeit und Zielstrebigkeit brauche, versteht sich von selbst.

Es war ein alter, bestens bekannter Barack Obama, der endlich wieder Esprit zeigte. Bei den Kongresswahlen Anfang November noch der geprügelte Hund, beweist Obama seit damals mit fast schon irritierender Zielsicherheit, dass er nicht daran denkt, klein beizugeben und seine Präsidentschaft ruhig ausklingen zu lassen. Sein alter Slogan "Yes, we can!" hat für ihn – wieder – Bedeutung. Endlich fasst er auch heiße Eisen wie die Einwanderungsreform und die Normalisierung der Beziehungen zu Kuba – und damit zu ganz Lateinamerika – an.

Dass Obama sich getraute, in aller Weltöffentlichkeit von selbst noch einmal an sein in den ersten sechs Amtsjahren nicht eingelöstes Versprechen der Schließung des Gefangenenlagers Guantánamo zu erinnern, zeigt, dass er selbstbewusst und eisern daran arbeitet, tatsächlich ein Präsident zu werden, der ein großes Kapitel im Geschichtsbuch der USA verdient – und nicht nur eine Fußnote in der kollektiven Erinnerung. Er will mehr sein als bloß der erste schwarze Präsident oder bloß der einzige der vergangenen Jahrzehnte, der weder aus der Bush- noch aus der Clinton-Dynastie stammt.

Obama formuliert also eine Agenda, die auch am Anfang seiner Amtszeit hätte stehen können. Für ihn selbst ist es ein Spiel ohne großes Risiko: Er muss ja nicht mehr gewählt werden. (Gianluca Wallisch, DER STANDARD, 22.1.2015)

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