Verhandlungen zwischen USA und Kuba starten

21. Jänner 2015, 11:19
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Mittwoch und Donnerstag finden Treffen in Havanna statt – Obama: "Auf Kuba beenden wir Politik, die Verfallsdatum lang überschritten hatte"

Havanna/Washington - Fünf Wochen nach dem angekündigten diplomatischen Neustart nehmen das sozialistische Kuba und die USA offiziell Verhandlungen zur Normalisierung ihrer Beziehungen auf. Ranghohe Delegationen beider Regierungen kommen am Mittwoch und Donnerstag in Havanna zusammen.

Die Staatssekretärin im US-Außenministerium, Roberta Jacobson, führt die US-Delegation in der kubanischen Hauptstadt an. Auf kubanischer Seite ist die Topdiplomatin Josefina Vidal Chefunterhändlerin.

"Hand der Freundschaft"

"Auf Kuba beenden wir eine Politik, die ihr Verfallsdatum lang überschritten hatte", sagte dazu US-Präsident Barack Obama am Dienstagabend (Ortszeit) in seiner Rede zur Lage der Nation. "Unser Wechsel in der Kuba-Politik hat das Potenzial, ein Vermächtnis des Misstrauens in unserer Hemisphäre zu beenden, er beseitigt eine faule Entschuldigung für Einschränkungen in Kuba." Nunmehr werde den Bürgern Kubas "die Hand der Freundschaft" angeboten.

Politiker beider Seiten äußerten sich im Vorfeld der Gespräche optimistisch. "Wir hoffen auf zivilisierte Beziehungen zwischen beiden Ländern", zitierte das Regierungsportal Cubadebate einen kubanischen Regierungsvertreter. US-Präsident Obama habe über Nacht einer seit mehr als 50 Jahren verfehlten Außenpolitik ein Ende gesetzt, hatte zuvor US-Senator Patrick Leahy nach einem dreitägigen Besuch in Havanna gesagt.

Der eigentliche Verhandlungsbeginn ist für Donnerstag vorgesehen. Zunächst stehen Migrationsgespräche auf dem Programm. Obwohl beide Staaten seit 1961 keine diplomatischen Beziehungen unterhalten, gab es bisher schon punktuelle Kontakte bei Themen bilateralen Interesses.

Ankündigung Mitte Dezember

US-Präsident Obama und sein kubanischer Kollege Raul Castro hatten die diplomatische Wende Mitte Dezember verkündet. Die Annäherung nach mehr als 50 Jahren ideologischer Rivalität wurde weltweit als Meilenstein gefeiert. Nach erfolgreichen Verhandlungen sollen reguläre Botschaften in Washington und Havanna neu eröffnet werden. Wann es dazu kommt, ist noch unklar.

Ein diplomatischer Neustart zwischen den USA und Kuba hilft nach Meinung des früheren deutschen Botschafters in Havanna bei der Verbesserung der Menschenrechtslage in dem Inselstaat. "Es wird sicherlich schwieriger sein für die kubanische Führung jetzt gegen Oppositionspolitiker scharf vorzugehen, weil immer im Hintergrund ist: Wie wird Washington darauf reagieren?", sagte Bernd Wulffen am Mittwoch im Inforadio des Rundfunks Berlin-Brandenburg (RBB). (APA, 21.1.2015)

  • Die Flaggen der USA und Kubas auf einem Hotelbalkon in Havanna.
    foto: reuters/stringer

    Die Flaggen der USA und Kubas auf einem Hotelbalkon in Havanna.

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