Oberlandesgericht: "Kornspitz" kein Markenname

21. Jänner 2015, 07:16
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"Gattungsbezeichnung für eine bestimmte Art von Gebäck" – Backaldrin will Obersten Gerichtshof bemühen

Asten/Wien - Der Begriff "Kornspitz" ist laut Oberlandesgericht Wien kein Markenname. Der Inhaber, die Firma Backaldrin mit Sitz in Asten in Oberösterreich, will das aber nicht hinnehmen und den Gang zum Obersten Gerichtshof antreten, wie das "Neue Volksblatt" vom Mittwoch berichtet. Zuvor hatte es im Streit um den Markennamen schon mehrere Urteile verschiedener Instanzen gegeben.

Laut Oberlandesgericht Wien verstehen die Konsumenten den Begriff Kornspitz "nicht mehr als Hinweis auf ein bestimmtes Unternehmen, sondern als Gattungsbezeichnung für eine bestimmte Art von Gebäck", sagte Gerichtssprecher Reinhard Hinger der Zeitung. Backaldrin-Geschäftsführer Wolfgang Mayer kündigte an, Rechtsmittel beim Obersten Gerichtshof einzulegen. Bis zu einer oberstgerichtlichen Entscheidung bleibe Kornspitz in Österreich eine eingetragene Marke, und die Bezeichnung dürfe nur mit Zustimmung von Backaldrin verwendet werden. (APA, red, 21.1.2015)

  • Das "längliche, an beiden Enden spitz zulaufende Brötchen" (Copyright EU) sorgt weiterhin für Streit.
    foto: backaldrin the kornspitz company

    Das "längliche, an beiden Enden spitz zulaufende Brötchen" (Copyright EU) sorgt weiterhin für Streit.

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