Republikaner drohen mit Blockade der Gesundheitsreform

21. Jänner 2015, 06:21
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Senatorin Ernst in Gegenrede: Partei arbeitet bereits an Aufhebung von "Obamacare"

Washington – Die Republikaner haben US-Präsident Barack Obama nach dessen Rede zur Lage der Nation mit einer Blockade seiner Gesundheitsreform gedroht. Die Partei arbeite bereits daran, sein Reformwerk namens "Obamacare" aufzuheben und zu ersetzen, sagte die Senatorin Joni Ernst am Dienstagabend in ihrer Gegenrede.

"Wir werden daran arbeiten, die exekutive Überregulierung zu korrigieren." Die Gegenrede wird traditionell direkt im Anschluss an die Ansprache des Präsidenten ausgestrahlt. Zugleich zeigte sich Ernst versöhnlich: "Auch wenn wir nicht immer einer Meinung sind, ist es wichtig, andere Meinungen in diesem großartigen Land zu hören."

Pipeline oder "blockierte Jobs"

Ernst forderte Obama auf, den Bau der umstrittenen Pipeline Keystone-XL zuzulassen, die Öl von Kanada quer durch die USA bis zum Golf von Mexiko befördern soll. "Präsident Obama wird bald eine Entscheidung treffen müssen. Wird er das Gesetz unterzeichnen oder gute, amerikanische Jobs blockieren?", sagte Ernst. Von dem Bau der Pipeline erhoffen sich Befürworter tausende neue Arbeitsplätze, Kritiker erwarten dagegen schädliche Auswirkungen auf die Umwelt.

Vor der Kongresswahl im November war die 44-jährige Ernst für viele Amerikaner noch ein unbeschriebenes Blatt. Durch ihren knappen Sieg als neue Senatorin für den Bundesstaat Iowa rückte die einstige Kompaniechefin im Irak plötzlich ins nationale Rampenlicht. Ernst gibt sich als Farmerin und gilt als sehr konservativ. (APA, dpa, 21.1.2015)

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