Sechs Monate Haft für Regimekritiker in Bahrain

20. Jänner 2015, 22:03
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Schiit Rajab hatte sich auf Twitter über Regierung geäußert

Manama - In Bahrain ist der prominente schiitische Aktivist Nabeel Rajab zu sechs Monaten Haft verurteilt worden. Rajab wurde nach Angaben aus Justizkreisen am Dienstag für schuldig befunden, die Innen- und Verteidigungsministerien in Äußerungen auf dem Kurzmitteilungsdienst Twitter verunglimpft zu haben.

Der Aktivist, der einen Monat nach seiner Festnahme Anfang Oktober zunächst wieder freigelassen worden war, kann gegen Zahlung einer Kaution vorerst auf freiem Fuß bleiben. Zudem kann laut der Staatsanwaltschaft Berufung gegen das Urteil eingelegt werden.

Prominenter Kritiker

Rajab hatte in einem der umstrittenen Tweets geschrieben, dass viele Bahrainer, die in Syrien aufseiten der Jiahdisten kämpften, frühere Sicherheitskräfte seien, die sich während ihrer Dienstzeit radikalisiert hätten. Rajab leitet das Zentrum für Menschenrechte in Bahrain und spielte bei den Protesten der schiitischen Opposition gegen das sunnitische Königshaus eine prominente Rolle. Wegen der Teilnahme an unerlaubten Protesten verbüßte er bereits eine zweijährige Haftstrafe.

Das Urteil erfolgte einen Tag nach der Entscheidung der Justiz, den schiitischen Oppositionsführer Scheich Ali Salman wegen der Vorbereitung eines Umsturzes den Prozess zu machen. Internationale Menschenrechtsgruppen kritisierten die Anklage Salmans und anderer Oppositioneller. Sie forderten die westlichen Verbündeten Bahrains auf, Druck auf die Regierung in Manama auszuüben, die Anklage gegen Rajab fallenzulassen, der ihrer Ansicht nach niemals hätte angeklagt werden dürfen. (APA, 20.1.2015)

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