Wien - Bildungsministerin Gabriele Heinisch-Hosek (SPÖ) rudert zurück. Am Montag hat sie festgehalten, dass sie keine Klein- und Kleinstschulen schließen wolle. Gegenüber Journalisten sprach sie von einem "Missverständnis", es gehe lediglich um die Zusammenlegung von Verwaltungsstandorten und damit um mehr Effizienz in der Verwaltung.

Sie habe nicht vor, kleine Schulstandorte zuzusperren. In einem Hintergrundgespräch sei es jedoch darum gegangen, welche Verwaltungsstrukturen diese umsetzen können, um die Effizienz zu steigern. So könnte etwa eine Schuldirektorin für mehrere Standorte – "Filialen" – zuständig sein. Welche Einheiten möglich sind, haben Bundesländer regional zu beurteilen, so die Ministerin. Nicht jede Kleinschule brauche eine eigene Leitung.

Wie derStandard.at am Dienstag berichtet hatte, hat Heinisch-Hosek zunächst Mindestgrößen für Schulen vorgeschlagen. In dem Hintergrundgespräch war von mindestens 300 Schülern für den Sekundarbereich die Rede. Dass sich die Unterrichtsministerin beinahe eine Woche später zu einer Klarstellung entscheidet, liegt wohl auch am Druck aus den Bundesländern.

So hatten am Wochenende der Tiroler Landeshauptmann Günther Platter und der Vorarlberger Landeshauptmann Markus Wallner (beide ÖVP) den Vorschlag Heinisch-Hoseks scharf kritisiert. Burgenlands Landeshauptmann Hans Niessl (SPÖ) hatte sich bereits am Mittwoch gegen die Idee ausgesprochen.

Klarstellung bei Termin mit Bundesländern

Auch die Parteikollegen in Tirol hatten Heinisch-Hosek am Montag dafür kritisiert, Mindestgrößen für Schulen vorzuschlagen: "Auch wenn der Rechnungshof weitere Schließungen von Kleinschulen angeregt hat, müssen regionale Gegebenheiten berücksichtigt werden. Die Bundeshauptstadt Wien und Tiroler Seitentäler über einen Kamm zu scheren heißt, Äpfel mit Birnen zu vergleichen", sagt SPÖ Landeschef Ingo Mayr.

"Gerade in den Grund- und Sekundarschulen ist es wichtig, auf die individuellen Bedürfnisse der Kinder einzugehen. Das geht in kleineren Einheiten zweifelsfrei leichter", sagt der Tiroler SPÖ-Bildungssprecher Thomas Pupp. Er befürchtet Folgekosten, da viele Gemeinden in den vergangenen Jahren hohe Summen in den Ausbau von Schulen gesteckt hätten.

Bei dem Termin mit den Bundesländern diese Woche will Heinisch-Hosek das Thema nun gleich zu Beginn klarstellen, kündigte sie an. Grundsätzlich gehe es ihr in der Bildungsreform aber darum, zunächst zu klären, was an einem Schulstandort für die Kinder wichtig sei. Erst gegen Ende der Gespräche solle die Verwaltungsfrage geklärt werden.

Mödlhammer erleichtert

Gemeindebund-Präsident Helmut Mödlhammer zeigte sich in einer Aussendung am Dienstag erleichtert über das "Einlenken" Heinisch-Hoseks. "Ich bin froh, dass nun klargestellt wurde, dass keine Kleinschulen geschlossen werden sollen", sagt Mödlhammer. "Das wäre nicht nur ein fatales Signal für den ländlichen Raum gewesen, sondern hätte auch in der Sache kaum Einsparungen gebracht." Er sagte der Unterrichtsministerin Unterstützung für sinnvolle Maßnahmen bei der Effizienzsteigerung zu. Schon jetzt würden in vielen Bundesländern Direktorenstellen zusammengefasst. Auch über die Sinnhaftigkeit der Landesschulräte - die zum Bund gehören - müsse man nachdenken. (APA/koli/mika, 19.1.2015)