Islamfeindliche Pegida will trotz Drohungen weitermachen

19. Jänner 2015, 11:55
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Nach Verbot in Dresden weichen Pegida und seine Gegner auf andere Städte aus - Justizminister: "Protest durch Meinungsfreiheit gedeckt"

Berlin/Dresden - Trotz islamistischer Terrordrohungen will die Pegida-Bewegung in der ostdeutschen Stadt Dresden weitermachen. "Das Recht auf Versammlungs- und Meinungsfreiheit wollen wir uns nicht nehmen lassen", erklärte die Mitbegründerin der islamkritischen Bewegung, Kathrin Oertel, am Montag auf einer Pressekonferenz in Dresden.

Man habe sich aus Verantwortung für die Teilnehmer zwar dazu entschlossen, die Kundgebung am Montagabend abzusagen. "Das bedeutet nicht, dass wir uns mundtot machen lassen", so Oertel. Mit Hochdruck werde an einem Sicherheitskonzept gearbeitet.

"Protest durch Meinungsfreiheit gedeckt"

Der deutsche Justizminister Heiko Maas bezeichnete das in Dresden verhängte Demonstrationsverbot als "Einzelfallentscheidung der Sicherheitsbehörden" und betonte das grundsätzliche Recht auf Protest. "Egal, was von den Positionen von Pegida zu halten ist, soweit der Protest nicht gegen unsere Gesetze verstößt, ist er durch die Meinungsfreiheit gedeckt", erklärte Maas am Montag in Berlin. "Terrordrohung darf niemals dazu führen, dass Meinungen unterdrückt werden - egal ob uns diese Meinungen gefallen oder nicht."

"Unsere Demokratie hält auch Pegida aus", betonte der Justizminister. Er verwies darauf, dass die große Mehrheit in Deutschland die als islamfeindlich kritisierte Bewegung ablehne und in den vergangenen Wochen dagegen auf die Straße gegangen sei. "Das muss weiter möglich sein, auch wenn es für die Einzelfallentscheidung der Sicherheitsbehörden in Dresden sicher gute Gründe gab", fügte Maas hinzu.

Eine Terrordrohung von Islamisten hatte die Polizei veranlasst, alle Versammlungen unter freiem Himmel in Dresden am Montag zu verbieten. Das gilt für die Pegida-Bewegung ebenso wie für die geplante Gegendemonstration.

Das Pegida-Bündnis ("Patriotische Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes") protestiert seit Monaten jede Woche in der sächsischen Landeshauptstadt Dresden. Am vergangenen Montag kamen dort 25.000 Menschen zusammen. (APA, 19.1.2015)

  • So demonstrierten die Pegida-Fans am 12. Jänner in Dresden.
    foto: ap photo/jens meyer, file

    So demonstrierten die Pegida-Fans am 12. Jänner in Dresden.

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