TTIP: EU-Kommissar hält Scheitern für möglich

18. Jänner 2015, 14:54
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Eine Mehrheit für die Ratifizierung sei noch nicht sicher, sagt EU-Gesundheitskommissar Vytenis Andriukaitis

Berlin - EU-Gesundheitskommissar Vytenis Andriukaitis hält ein Scheitern des Verhandlungen über das geplante Freihandelsabkommen TTIP zwischen den USA und der EU für möglich. "Alle Mitgliedstaaten müssen das ratifizieren", sagte Andriukaitis dem "Tagesspiegel" (Montagausgabe). "Im Moment sehe ich dafür noch keine sicheren Mehrheiten."

Abstriche bei den europäischen Lebensmittelstandards werde es durch TTIP nicht geben, bekräftigte der aus Litauen stammende EU-Kommissar, der auch für die Lebensmittelsicherheit zuständig ist. "Klon- und Hormonfleisch und Chlorhühnchen sind bei uns verboten", sagte er. TTIP werde daran nichts ändern.

Über das geplante Freihandelsabkommen wird seit Juli 2013 verhandelt. Die Befürworter erhoffen sich von einer Freihandelszone einen enormen Schub für die Wirtschaft auf beiden Seiten des Atlantiks, indem Zölle und andere Handelshemmnisse abgebaut werden. Kritiker in Europa befürchten jedoch eine Erosion von Standards bei Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit. Am Samstag hatten Zehntausende in Berlin gegen TTIP, Massentierhaltung und Gentechnik demonstriert. Die Polizei sprach von 25.000 Teilnehmern, die Veranstalter gaben die Zahl doppelt so hoch an. (APA, 18.1.2015)

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