Internationaler Strafgerichtshof startet Ermittlungen zu Gazakrieg

16. Jänner 2015, 19:40
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Vorläufige Untersuchung zu möglichen Kriegsverbrechen aufgenommen, aber noch kein Verfahren eingeleitet

Den Haag - Der Krieg zwischen Israel und der radikalislamischen Hamas im Gazastreifen könnte am Internationalen Strafgerichtshof aufgearbeitet werden. Es seien Vorermittlungen wegen des Verdachtes auf Kriegsverbrechen eingeleitet worden, teilten die Strafverfolger am Haager Gericht am Freitag mit. Darin soll geprüft werden, ob ein formelles Verfahren eröffnet wird. Dafür muss es jedoch einen richterlichen Beschluss geben. Am Ende könnten Vertreter Israels und der Palästinenser angeklagt werden. Allein die Voruntersuchungen könnten Jahre dauern.

Israel reagierte mit scharfer Kritik. Ministerpräsident Benjamin Netanjahu nannte es empörend, dass nur wenige Tage nach den terroristisch motivierten Morden an Juden in Paris der Strafgerichtshof gegen den jüdischen Staat Israel vorgehe. Auch Außenminister Avigdor Lieberman nannte die Entscheidung laut Medienberichten skandalös.

Beitritt zum Strafgerichtshof

Die Entscheidung war durch den Beitritt der Palästinenser zum Grundlagenvertrag des Gerichtshofs Anfang Jänner möglich geworden. Ein Gegenstand der Prüfung dürfte der massive Beschuss des Gaza-Streifens durch die israelische Armee während des 50-tägigen Kriegs im Sommer sein. Dabei wurden nach Angaben des palästinensischen Gesundheitsministeriums 2.230 Menschen getötet oder sie starben später an ihren Verletzungen. Rund 11.000 Einwohner des Gazastreifens wurden verletzt. Auf israelischer Seite starben mehr als 70 Menschen, Hunderte wurden verletzt. (APA, 16.1.2015)

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