Ukraine-Krise: Friedensgespräche in Minsk erneut geplatzt

16. Jänner 2015, 19:43
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Kriegsähnliche "Waffenruhe" in der Ukraine

Kiew/Moskau - Ein geplantes Treffen der Ukraine-Kontaktgruppe in Minsk wurde am Freitag in letzter Minute abgesagt. Gründe für den Aufschub der Verhandlungen wurden nicht genannt. Allerdings hat sich die Lage im Donbass-Gebiet in der letzten Woche dramatisch verschlechtert. Von der im September in Minsk ausgehandelten und im Dezember neuerlich fixierten Feuerpause ist nichts zu spüren. Erneut gibt es täglich Gefechte unter Einsatz schwerer Waffen.

Zentrum der Auseinandersetzungen ist der Flughafen Donezk. Bereits am Donnerstag erklärte der "Premier" der "Donezker Volksrepublik (DVR)", Alexander Sachartschenko, der Flughafen sei "zu 95 Prozent" in der Gewalt der Rebellen. Im Terminal seien nur noch etwa ein Dutzend ukrainischer Soldaten. Am Freitag teilte das "DVR-Verteidigungsministerium" mit, "die Kontrolle über den Donezker Flughafen und die Umgebung" zu haben.

"Airport unter Kontrolle"

Die ukrainische Militärführung räumte zwar schwere Verluste ein, dementierte aber die Aufgabe des strategisch wichtigen Objekts. "Alle Attacken wurden abgewehrt. Der Airport befindet sich unter Kontrolle der Antiterrorkräfte", teilte der ukrainische Sicherheitsrat mit. Dabei bezifferte Kiew die eigenen Verluste mit sechs Toten und 18 Verletzten.

Beide Seiten werfen einander den Einsatz verbotener Waffen vor: Sachartschenko sagte, das Militär beschieße den Flughafen mit Chemiewaffen. Angehörige der ukrainischen Soldaten hingegen berichteten von einer Gasattacke der Rebellen.

Nach Angaben der Weltgesundheitsorganisation (WHO) sind trotz Waffenstillstandes im Donbass bisher 4800 Menschen ums Leben gekommen, weitere 10.500 wurden verletzt. Das sei der Stand vom 6. Jänner, erklärte die WHO-Vertreterin in der Ukraine, Dorit Nitzan, in einer Pressekonferenz in Genf. Wegen der wieder aufgeflammten Kämpfe könne die WHO den Opfern in der umkämpften Region nicht die nötige Hilfe leisten. Insgesamt fehlten der Organisation 19 Millionen Euro, um den Menschen in der Ukraine, die von der Krise betroffen seien, zu helfen, fügte sie hinzu. Zudem droht der verstärkte Ausbruch von Infektionskrankheiten wie Polio, Masern und Tuberkulose. Es fehlten Impfstoffe und andere Medikamente, so Nitzan.

Mobilisierungswelle

Angesichts der neuen Kämpfe hat Kiew zudem eine neue Mobilisierungswelle gestartet, die in drei Etappen verlaufen soll. Bereits in der ersten Phase, die in wenigen Tagen beginnt, plant die Regierung, 50.000 Soldaten einzuziehen. Um die nötige Anzahl an Rekruten zusammenzubekommen, wird das Höchstalter für den Wehrdienst von 25 auf 27 Jahre angehoben.

Auch in den Rebellen-"Republiken" läuft die Rekrutierung auf Hochtouren. Sachartschenko kündigte die Rückeroberung von Slawjansk an. Medienberichten nach wurde unlängst das Mindestalter für Wehrpflichtige auf 17 Jahre herabgesetzt. (André Ballin, DER STANDARD, 17.1.2015)

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