Oberösterreich: Pühringer legte Gehaltsschema vor

16. Jänner 2015, 16:40
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LH: "Das derzeitige Modell ist für die Mehrheit der Ärzte unfair"

Linz - Im Ringen um ein neues Gehaltsschema für die oö. Spitalsärzte hat LH Josef Pühringer (ÖVP) am Freitag ein Modell auf den Tisch gelegt, von dem seinen Angaben nach zwei Drittel bis 80 Prozent der betroffenen Mediziner profitieren würden - allerdings ohne Zahlen. Von der Standesvertretung hieß es dazu, man könne den Vorschlag daher nicht beurteilen. Am Dienstag soll weiterverhandelt werden.

"Das derzeitige Modell ist für die Mehrheit der Ärzte unfair", so Pühringer. Er möchte vorher die Grundpfeiler des neuen Schemas abstecken und es dann erst mit Zahlen befüllen, die er am Dienstag den Verhandlungspartnern liefern will. Das Land könne das Modell auch ohne Zustimmung der Ärzte umsetzen, erklärte er auf Journalistenfragen. Nachsatz: "Ich mache heute keine Drohungen."

Pühringers Vorschlag sieht vor, dass die Ambulanzgebühren sukzessive auslaufen und im Gegenzug die Grundgehälter "spürbar" erhöht werden. Derzeit beschäftigte Ärzte können wählen, ob sie in das neue Modell wechseln oder nicht. Wer nicht wechselt, erhält grundsätzlich weiter Ambulanzgebühren, allerdings gekürzt und eingefroren. Für Neubestellungen sollen - etwa bei Spitzenkräften - auch Sonderverträge möglich sein.

Bei den Sonderklasse-Gebühren will Pühringer den Hausrücklass - also jenen Anteil, den der Mediziner für die Nutzung der Infrastruktur im Spital abtreten muss - "etwas" erhöhen. Das stößt bei der Ärzteschaft auf keine allzu große Gegenliebe. Denn der Hausrücklass sei in Oberösterreich mit 25 Prozent schon jetzt bundesweit der höchste, so der Kurienobmann der angestellten Ärzte Harald Mayer.

Beitrag für Solidar-Pool

Für den Solidar-Pool der Ärztekammer will das Land einen nicht näher genannten Betrag zahlen. Der Pool soll für jene Ärzte einen Ausgleich schaffen, die bei den Gebühren aufgrund ihres Fachs (z.B. Kinderärzte) benachteiligt sind. Zudem ist die Einführung einer Ausbildungszulage geplant, etwa für Mentoren der Studenten im Klinisch-praktischen Jahr.

Bei der Überstundenabgeltung schwebt Pühringer eine Pauschale bis 48 Stunden vor. Darüber hinaus gehende Überstunden sollen mit einem verhandelbaren Zuschlag abgegolten werden. Bei Nachtdiensten, Rufbereitschaft etc. soll es Anpassungen geben. Da künftig weniger Stunden gearbeitet werden, könne man hier nicht die derzeitige Gebühren reziprok kürzen, so Pühringer. "Da würden die Ärzte zwölf Mio. Euro verlieren. Wir werden ein anderes System finden müssen."

Er lobte das Verhandlungsklima als "gut", für Ärztekammer-Präsident Peter Niedermoser war es jedenfalls "korrekt". Allerdings: "Ich kenne Verhandlungen so, dass beide Seiten ihre Wünsche äußern", so Niedermoser. Die Ärzte hätten am Freitag ihre Forderungen dargelegt. Er könne aber das Modell des Landes nicht beurteilen, wenn es nicht mit Zahlen hinterlegt sei. Wenn Pühringer am Dienstag Zahlen nennt, müsse man diese erst prüfen, daher sei an diesem Tag wohl kaum mit einer Einigung zu rechnen, erwartet der Kammerpräsident.

Kurienobmann Mayer pochte darauf, dass man den Ärzten im Bundesland attraktivere Angebote machen müsse: "Wenn Ärzte in Salzburg und der Steiermark um 30 oder 50 Prozent mehr verdienen, dann werden die Leute dorthin gehen." Man könne über alles reden, aber es müsse klar sein, was "vom System profitieren" heißt: "Sind das 2.000 Euro oder zwei Euro? Ich befürchte, dass wir hier eher im ein- oder zweistelligen Bereich sind", so Mayer. (APA, 16.1.2015)

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