UN-Gespräche als letzter Strohhalm für Libyen

15. Jänner 2015, 18:18
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An den Verhandlungen in Genf sollen auch Armee und Milizen teilnehmen

Genf/Tripolis/Kairo - Der Dialogprozess für Libyen werde lang und schwierig werden, und es werde keine einfache Lösung geben, hat UN-Vermittler Bernardino Leon in Genf gewarnt. Dort hat am Mittwoch die erste Gesprächsrunde der rivalisierenden Parteien ihren Anfang genommen, die bis zum Freitag dauern soll. Nach langen Konsultationen waren Vertreter des anerkannten Parlaments in Tobruk und Abgeordnete, die bisher das Parlament boykottiert hatten, sowie Repräsentanten der Zivilgesellschaft nach Genf gereist.

Das nicht anerkannte Gegenparlament in Tripolis will erst am Sonntag entscheiden, ob es nicht doch noch jemanden nach Genf schickt. Beobachter gehen davon aus, dass die Entscheidung positiv ausfallen wird: Nachdem sich auch Vertreter aus Misrata, der Hochburg der islamistischen Milizen der Fajr-Allianz, am politischen Dialog beteiligen, bröckelt ihre Ablehnungsfront.

Seit Monaten kämpfen zwei rivalisierende Blöcke mit ihren bewaffneten Einheiten um Macht, Einfluss und Ressourcen. Der Dialogversuch in Genf gilt als letzter Strohhalm, um einen Krieg zu vermeiden und mit dem Aufbau politischer Institutionen einen demokratischen Pfad einzuschlagen.

Eine wichtige Rolle spielt die Zivilgesellschaft, denn die Bevölkerung - zwischen Kriegstreibern aufgerieben - wünscht sich nichts mehr als Frieden. Zentral sind auch die Teilnehmer aus den verschiedenen Lokalräten; sie sind das am besten legitimierte Fundament eines neuen Staatsaufbaus.

Verschiedene Konstellationen

Ziel ist es, Grundlagen für eine Einheitsregierung und eine Einstellung der Kämpfe zu schaffen. Alle Anwesenden in Genf haben ihre Absicht bekundet, politische Lösungen anzustreben. Der Kreis der Teilnehmer soll deshalb nach und nach erweitert werden. Getagt wird in verschiedenen Konstellationen. In der kommenden Woche sollen auch Armee und Milizen eingeladen werden.

Die Kämpfe sind zuletzt etwas abgeflaut, die Waffen aber nicht ganz verstummt. (Astrid Frefel, DER STANDARD, 16.1.2015)

  • UN-Vermittler Bernardino Leon mit einem Vertreter der zerstrittenen Fraktionen in Genf
    foto: ap /keystone, salvatore di nolfi

    UN-Vermittler Bernardino Leon mit einem Vertreter der zerstrittenen Fraktionen in Genf

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