Wien  will Verluste nicht realisieren

15. Jänner 2015, 15:38
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Schuldenstand steigt, aber Darlehen werden erneuert

Wien - Im Wiener Rathaus gibt man sich angesichts der Franken-Aufwertung relativ gelassen: Tatsächliche Verluste seien dadurch nicht zu erwarten, versicherte Wiens Finanzstadträtin Renate Brauner (SPÖ) am Donnerstag im Gespräch mit Journalisten. Aufgelöst würden die Kredite nämlich nicht. Die Maßnahme der Schweizer Notenbank macht sich aber zumindest rechnerisch sowie durch höhere Zinsen bemerkbar.

Wien, so betonte die Ressortchefin, habe die Möglichkeit, die Darlehen stets zu erneuern. Es gebe keine endfälligen Kredite. Steigen werde allerdings die Zinslast. Aber auch hier verwies Brauner auf die Gesamtlaufzeit: Wien hat laut ihren Angaben bisher rund 700 Mio. Euro an Zinsgewinnen durch die Frankengeschäfte lukrieren können.

Rein rechnerisch würden die Schulden derzeit um rund 300 Mio. Euro steigen. Tatsächlich bewertet werde die Finanzierung aber immer nur für den Rechnungsabschluss. Da die Kredite rolliert - also erneuert - werden, mache eine zwischenzeitliche Bewertung wenig Sinn, wurde versichert.

Insgesamt betragen die Franken-Stadtschulden laut dem bis dato aktuellsten Rechnungsabschluss (für 2013, Anm.) umgerechnet 1,623 Mrd. Euro (Gesamtschuldenstand: 4,635 Mrd. Euro, Anm.). Ende 2014 dürften die Frankenkredite laut Prognose umgerechnet 1,66 Mrd. Euro ausgemacht haben. Neuverschuldungen in der Schweizer Währung gibt es seit 2011 übrigens nicht mehr - nachdem die Opposition heftige Kritik an den Darlehen geübt hatte.

Daran hat sich bis heute nichts geändert: Die FPÖ forderte am Donnerstag, "Währungsspekulationen" umgehend zu beenden - sowie den Rücktritt Brauners. Die ÖVP wetterte in einer Aussendung über das Ergebnis einer "verfehlten Finanzpolitik".

Auswirkungen auf die künftige Budgeterstellung schloss Brauner heute jedenfalls aus. Auch am Ziel, 2016 keine Neuverschuldung mehr einzugehen, werde festgehalten, erklärte die Ressortchefin.

Brauner versicherte am Donnerstag in einem gemeinsamen Hintergrundgespräch mit Bürgermeister Michael Häupl (SPÖ) zudem, dass Wien Zukunftsstrategien wie jene im Bereich Forschung oder Technologie fortsetzen werde. Schon derzeit liege die Forschungsquote mit 3,4 Prozent (Ausgaben in Prozent des Bruttoinlandprodukts, Anm.) über dem Schnitt der EU (2,04 Prozent ) bzw. Österreichs (2,77 Prozent), wie betont wurde. Die Zahl der forschenden Betriebe habe sich in den vergangenen 15 Jahren verdreifacht. (APA, 15.1.2015)

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