Krankenhaus Wien-Nord: Sorge um Finanzen

14. Jänner 2015, 17:55
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Stadtrechnungshof beklagt Fehlen noch 300 Millionen Euro und fordert Finanzierungsstrategie

Wien – Dem Milliardenprojekt Krankenhaus Wien-Nord gehen die liquiden Gelder aus. Der Stadtrechnungshof kam in einer Prüfung des bisherigen Projektverlaufs zwar zu der Erkenntnis, dass es bei den Finanzen bisher keine Unstimmigkeiten gegeben habe. Nicht klar sei jedoch, woher die rund 300 Millionen Euro kommen sollen, die noch zur Ausfinanzierung fehlen.

Ab 2015 wird ein Liquiditätsengpass konstatiert. Der Stadtrechnungshof beklagte "in Anbetracht der zeitlichen Nähe" das Fehlen einer Finanzierungsstrategie. Die Finanzverwaltung der Stadt (Magistratsabteilung 5) und die Generaldirektion des Krankenanstaltenverbunds (KAV) wollen der Empfehlung entsprechen.

Kostenüberschreitung um bis zu fünf Prozent

Mit Stand 30. Juni 2014 wurde der Gesamtmittelbedarf des KH Nord mit 957,60 Millionen Euro angegeben. Nicht enthalten sind die Investitionskosten des "fremderrichteten und fremdbetriebenen" Bauteils Mars, in dem Verwaltung und ein Ärztezentrum Platz finden sollen, sowie Finanzierungskosten. Im August 2014 räumte Thomas Balázs, Direktor für Infrastruktur und Organisationsentwicklung im KAV ein, dass es eine Überschreitung von bis zu fünf Prozent geben werde.

Bezüglich des Zeitpunkts der Vollinbetriebnahme des Krankenhauses verwies der Stadt-RH auf einen Bericht der Begleitenden Kontrolle des Projektes: "Aufgrund der eingetretenen Probleme" werde der geplante Termin 30. Juni 2016 nicht zu halten sein, eine Verzögerung um etwa neun Monate wird erwartet. VP-Gesundheitssprecherin Ingrid Korosec attestierte eine "Kostenexplosion" und kritisierte die "Verschiebung der frühestmöglichen Eröffnung ins Jahr 2017".

Mahü-Projekt mit Problemen

Auch das Projekt Mariahilfer Straße durchleuchtete der Stadt-RH: So habe der knappe Zeitplan bedingt, dass die Ausschreibung für die Umgestaltung vor der Bürgerbefragung erstellt wurde. Eine nachträgliche Anpassung war nötig, weil für weitere Querungen gestimmt wurde. Ursprünglich hätte der Umbau bis 2018 dauern sollen. Die Projektkosten in Höhe von 25 Millionen Euro dürften laut Stadt-RH aber eingehalten werden.

Auch die von der Opposition vielkritisierte Mobilitätsagentur wurde unter die Lupe genommen. Der Stadt-RH kritisierte Zählmethoden der Agentur und mahnte Verbesserungen bei der Budgetplanung ein. (krud, DER STANDARD, 15.1.2015)

  • Ab 2015 konstatiert der Stadtrechnungshof für das Milliardenprojekt Krankenhaus Nord einen Liquditätsengpass. Das Krankenhaus soll später als ursprünglich geplant erst 2017 in Vollbetrieb gehen.
    foto: apa/herbert pfarrhofer

    Ab 2015 konstatiert der Stadtrechnungshof für das Milliardenprojekt Krankenhaus Nord einen Liquditätsengpass. Das Krankenhaus soll später als ursprünglich geplant erst 2017 in Vollbetrieb gehen.

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