Grazer Bürgermeister will Glaubensbekenntnis auf Meldezettel sehen

14. Jänner 2015, 15:05
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Außerdem sollen Jihadisten die Staatsbürgerschaft verlieren, fordert Siegfried Nagl

Graz - Der Grazer Bürgermeister Siegfried Nagl (ÖVP) fordert angesichts der jüngsten Entwicklungen, Österreichern die Staatsbürgerschaft abzuerkennen, wenn sie etwa nach Syrien reisen, um für die Jihadistenmiliz "Islamischer Staat" (IS) zu kämpfen. Hier sei eine Adaptierung der Gesetzeslage notwendig. Zudem verlangt Nagl, dass das religiöse Bekenntnis wieder auf den Meldezetteln angegeben werden muss.

Wenn jemand in den Krieg ziehen wolle, solle er das tun, aber dieser Weg "muss ein One-Way-Ticket sein", wird Nagl in der Grazer "Woche" vom Mittwoch zitiert. Sein Sprecher Thomas Rajakovics bestätigte am Mittwoch der APA, dass Nagl eine Gesetzesänderung fordert. Es gebe nicht viele Gründe für die Aberkennung der Staatsbürgerschaft, einer davon ist der "Eintritt in den Militärdienst eines fremden Staates". Dieser Paragraf gehöre geändert, da Armeen heute nicht mehr notwendigerweise einem Staat zugerechnet werden könnten, wie das Beispiel des IS zeige.

Rajakovics meinte, eine solche Regelung würde manche, die "zu 90 Prozent überzeugt sind, in den Krieg ziehen zu wollen", vielleicht zum Nachdenken bringen. Wer 110-prozentig überzeugt sei, lasse sich davon ohnehin nicht abbringen, müsse dann aber auch die Konsequenzen tragen.

Bekenntnis auf Meldezettel

Dass die Religionszugehörigkeit wieder abgefragt werden soll, hat laut dem Nagl-Sprecher mehrere Gründe. Man wisse zwar über die Zahl der Katholiken aufgrund der Kirchenbeitragspflicht recht genau Bescheid, bei den anderen Religionen müsse man sich aber auf Angaben der Religionsgemeinschaften selbst verlassen. Um Integrationsangebote, interreligiöse und interkulturelle Dialoge oder Veranstaltungen entwickeln zu können, sei es notwendig zu wissen, für wie viele Menschen das geschehen müsse. So seien in Graz 3.000 Muslime registriert, tatsächlich dürften es aber mindestens viermal so viele sein.

Es sei einfach notwendig zu wissen, welcher Bedarf für welche Maßnahmen gegeben sei, sagte Rajakovics. Ein Problem sehe der Bürgermeister in der Wiedereinführung nicht, schließlich müsse man bei der Schuleinschreibung das Bekenntnis auch angeben. (APA, 14.1.2015)

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